Der Niedersächsische Richterbund (NRB) war aufgefordert zur von der Landesregierung geplanten Einführung eines Richterwahlausschusses in Niedersachsen eine Stellungnahme abzugeben. Es war der klar formulierte Wunsch der Delegierten der Landesvertreterversammlung am 18.07.2014, dieses wichtige Thema in einem breiten Rahmen zu erörtern, und so hat der Gesamtvorstand am 29.09.2014 in einer von großer Sachlichkeit und von einer angenehmen und offenen Diskussionsatmosphäre geprägten Sitzung ein Eckpunktepapier zu der geplanten Einführung eines…

Auf der Landesvertreterversammlung des Niedersächsischen Richterbundes (NRB) am 19. Juli 2014 hielt Professor André Henkes, Dozent für Zivilverfahrensrecht und vergleichendes Recht an der Rechtsfakultät der Universität Lüttich, Generalanwalt beim Kassationshof von Belgien und Generalanwalt am Beneluxgerichtshof, den Festvortrag zum Thema "Wer will was von der Justiz? Über Glauben, Hoffnung und Realität im Gerichtswesen." Diesen Vortrag hat er ausgearbeitet und stellt ihn uns dankenswerter Weise zur Veröffentlichung auf unserer Homepage zur…

Bis zum Regierungswechsel im Jahr 2013 spielte das Thema Richterwahlausschuss in der justizpolitischen Diskussion in Niedersachsen kaum eine Rolle. Die durch die Koalitionsvereinbarung initiierte Debatte muss deshalb auch innerhalb des Niedersächsischen Richterbundes (NRB) noch geführt werden.

Im Rahmen der Verbandsbeteiligung hat der Vorsitzende des NRB, Andreas Kreutzer, eine erste Einschätzung abgegeben, die nur vorläufigen Charakter hat.

Die Stellungnahme finden Sie nebenstehend als Download.

Am 12. Juni 2012 fand im Hotel Loccumer Hof in Hannover für Mitglieder des Gesamtvorstands und weitere von den Bezirks- und Fachgruppen benannte Mitglieder des NRB die nichtöffentliche Veranstaltung "Praktische Auswirkungen eines Übergangs zur Selbstverwaltung der Justiz" statt.

Referenten waren

Herr Dr. Péter Darák, Vorsitzender der Curie von Ungarn, des höchsten ungarischen Gerichts,

Herr André Henkes, Generalanwalt am Kassationshof, Generalanwalt am Benelux-Gerichtshof,

Herr Stefan Tappeiner, Richter am Landesgericht Bozen und Sekretär…