Zum Thema "Verschleierung im Gerichtssaal - Ein Fall für die Sitzungspolizei?" fand am 25.02.2019 eine Vortragsveranstaltung des Niedersächsischen Richterbundes (NRB) und des Bundes Niedersächsisch-Bremischer Sozialrichter (BNS) statt. Aus ethnografischer Sicht referierte die interkulturelle Trainerin und Mediatorin Fulya Kurun und aus richterlicher Sicht VRiOLG Prof. Dr. Dieter Temming.

Den Bericht über diese Veranstaltung aus dem NRB Mitteilungsblatt Sommer 2020 S. 53 ff. finden Sie nebenstehend als Download.

Der Niedersächsische Richterbund (NRB) hält eine gesetzliche - ggfs. auch landesgesetzliche - Regelung über das Tragen religiöser Kleidungsstücke und Zeichen sowie politischer und weltanschaulicher Zeichen und zur Verhüllung des Gesichts in der Justiz für notwendig. In seinem Posotionspaier vom Januar 2018 hat er dies im Einzelnen dargelegt.

Das Positionspapier in seinem vollen Wortlaut finden Sie nebenstehend als Download.

Auf der Landesvertreterversammlung des Niedersächsischen Richterbundes (NRB) am 01.03.2013 in Göttingen stellte RiAG Neubert, den Abschlussbericht der Arbeitsgruppe "Richterlicher Bereitschaftsdienst" vor. DirAG Böhm, der sowohl Mitglied in dieser Arbeitsgruppe als auch in der Arbeitsgruppe "Bereitschaftsdienst" der Pensenkommission war, ergänzte die Überlegungen zu einer neuen Bewertung des Bereitschaftsdienstes in PEBB§Y. Nach einer ausführlichen Diskussion fasste die Landesvertreterversammlung dann folgenden

Beschluss zum Bereitschaftsdienst…

Die Landesvertreterversammlung des Niedersächsischen Richterbundes (NRB) hat am 16.09.2011 eine Arbeitsgruppe zu Fragen des richterlichen Bereitschaftsdienstes eingerichtet. Vorausgegangen waren Erörterungen um eine Zentralisierung des Bereitschaftsdienstes, die Sicherstellung des Einsatzes nur fachlich besonders geschulter Richterinnen und Richter sowie um die angemessene Bewertung der Bereitschaftsdienstzeiten bei der Personalbedarfsberechnung.

Die Arbeitsgruppe hat sich insbesondere mit folgenden Themen beschäftigt:

- Aufnahme des…