Die Bezirksgruppe Bückeburg stellt sich vor

© Ulrich Antas, Minden/pixelio.de

Die Bezirksgruppe Bückeburg im Niedersächsischen Richterbund möchte sich Ihnen vorstellen.

Die Bezirksgruppe wurde am 19. Dezember 1955 gegründet. Die Größe unseres Landgerichtsbezirks, des kleinsten in Niedersachsen, und die entsprechend geringe Zahl von hier tätigen Richterinnen und Richtern, Staatsanwältinnen und Staatsanwälten spiegelt sich auch in der Anzahl unserer Mitglieder wieder. So persönlich und kollegial wie die tägliche Zusammenarbeit im Gericht und der Staatsanwaltschaft gestaltet sich auch das „Vereinsleben“ in der...

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Die Bezirksgruppe Aurich stellt sich vor

Die nordwestlichste Bezirksgruppe des Niedersächsischen Richterbundes ist der "Ostfriesische Richterbund". Im Landgerichtsbezirk Aurich mit den Amtsgerichten Aurich, Emden, Leer, Norden und Wittmund, dem Landgericht und der Staatsanwaltschaft Aurich vertreten wir die Interessen der Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte in Ostfriesland. Mit etwas mehr als 40 Mitgliedern gehören wir zu den kleineren Bezirksgruppen.

Wir sind motiviert, etwas für die Belange unserer Kolleginnen und Kollegen zu erreichen. Dazu gehört es...

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Die Bezirksgruppe Göttingen stellt sich vor

Bild: Dieter Schütz / pixelio.de

Die Bezirksgruppe Göttingen vertritt die Interessen der Göttinger Kolleginnen und Kollegen im Niedersächsischen Richterbund. Der Göttinger Bezirk ist der südlichste Bezirk Niedersachsens. Er umfasst die Staatsanwaltschaft Göttingen, das Landgericht Göttingen sowie die Amtsgerichte Göttingen, Northeim, Hann.Münden, Herzberg, Osterode, Einbeck und Duderstadt.

Vorsitzender: Thomas Matusche, Amtsgericht Hann. Münden

Stellv. Vors.: Isabella Rieger, Landgericht Göttingen

Kassenwart: Rolf-Henning Hinterthür, Amtsgericht Hann.Münden

Schriftführer:...

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Die Bezirksgruppe Hannover stellt sich vor

© pitty666/www.pixelio.de

Die "Hannoversche Richtervereinigung" ist die Interessenvertretung der Staatsanwältinnen und Staatsanwälte, Richterinnen und Richter im Landgerichtsbezirk Hannover.

Dieser Bezirk umfasst die Staatsanwaltschaft und das Landgericht Hannover sowie die Amtsgerichte in Burgwedel, Hameln, Hannover, Neustadt am Rübenberge, Springe und Wennigsen.

Wir vetreten Ihre Interessen durch die Mitarbeit im Niedersächsischen Richterbund wie im Deutschen Richterbund, sind aber auch Ihr Ansprechpartner für alle berufsständischen Fragen auf der örtlichen Ebene,...

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Die Bezirksgruppe Stade stellt sich vor

Landgericht Stade

Der Landgerichtsbezirk Stade liegt im Norden Niedersachsens, genauer im nördlichen Elbe-Weser-Dreieck und umfasst die Landkreise Stade und Cuxhaven sowie Teile der Landkreise Harburg und Rotenburg/Wümme.

Stade ist ein traditioneller Justizstandort. Er verfügt neben Landgericht, Staatsanwaltschaft und Amtsgericht auch über ein Arbeitsgericht, ein Sozialgericht und ein Verwaltungsgericht. Weitere Amtsgerichte befinden sich in Bremervörde, Buxtehude, Cuxhaven, Geestland, Otterndorf, Tostedt und Zeven.

Die Bezirksgruppe Stade verfügt derzeit...

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NRB beim Thema Personal und Ausstattung erfolgreich

Zentrale Forderungen des Verbandes im Koalitionsvertrag berücksichtigt

Berlin/Hannover. Erfolg für den Niedersächsischen Richterbund (NRB): „Der NRB konnte durch seine nachdrückliche politische Arbeit erreichen, dass die neue Landesregierung in Niedersachsen zentrale Forderungen des Verbandes in ihrem Koalitionsvertrag aufgegriffen hat“, sagte Jens Gnisa, Vorsitzender des Deutschen Richterbundes. Im Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU zum Thema Personal und Ausstattung sind vier Forderungen, die in der NRB-Stellungnahme zum...

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EINDRÜCKE VOM ÖFFENTLICHEN TEIL DER LANDESVERTRETERVERSAMMLUNG DES NIEDERSÄCHSISCHEN RICHTERBUNDES AM 16.09.2017 IM ALTEN LANDTAG IN OLDENBURG/OLDENBURG

Das sehr feierlich und sehr erhaben wirkende Eingangsportal des Alten Landtages, das Erinnerungen an einen griechischen Tempel hervorruft, entsprach in vollem Um-fang der Gestaltung und der Bedeutung der Veranstaltung. Sie gliederte sich in drei große Abschnitte, die schon von ihrer Reihenfolge her ein sehr gutes Veranstaltungsmanagement verrieten: 1. Der Abschnitt der Grußworte, 2. Das Grußwort des Vorsitzenden des DRB, und die Rede des Vorsitzenden des NRB, 3. Eine Podiumsdiskussion mit Abgeordneten der im jetzigen niedersächsischen Landtag...

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Wahlprüfsteine des NRB zur Landtagswahl am 15.10.2017

Der Niedersächsische Richterbund (NRB) hat die im Niedersächsischen Landtag vertretenen Parteien gebeten, zu seinen Wahlprüfsteinen für die kommende Landtagswahl Stellung zu nehmen. Nebenstehend als Download finden Sie diese Wahlprüfsteine des NRB und die Antworten von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD. Eine Antwort der FDP ist uns nicht zugegangen.

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Presseerklärung vom 16.09.2017: Sicherheitsarchitektur in Niedersachsen und in ganz Deutschland stärken - fehlende Richter- und Staatsanwälte jetzt einstellen!

Anlässlich des öffentlichen Teils der seit gestern in Oldenburg stattfindenden Landesvertreterversammlung des Niedersächsischen Richterbundes (NRB) hat der wiedergewählte Landesvorsitzende Frank Bornemann die Forderungen seines Verbandes an die Politik in Niedersachsen klar benannt: „Die Sicherheitsarchitektur in Deutschland muss gestärkt werden. Die seit Jahren chronische Unterbesetzung der Justiz auch in Niedersachsen wird zu einer ernst zu nehmenden Gefahr für den Rechtsstaat und die Gewährleistung der inneren Sicherheit. Die Zeit zu handeln...

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Eindrücke vom 22. DEUTSCHEN RICHTER- UND STAATSANWALTSTAG

DER GLÄSERNE MENSCH und DIE MENSCHENRECHTE

EINDRÜCKE AUS WEIMAR VOM 22. DEUTSCHEN RICHTER-UND STAATSANWALTSTAG
5. bis 7. April 2017

Die Überschrift DER GLÄSERNE MENSCH, die über dem 22. Deutschen Richter- und Staatsanwaltstag vom 5- bis. 7. April 2017 in Weimar stand, war eingebettet in die vom DRB immer wieder gestellte Forderung nach Wahrung der Menschenrechte. So wurde das Fachprogramm auch feierlich mit der Verleihung des Menschenrechtspreises des Deutschen Richterbundes 2017 eröffnet. Preisträger ist der vietnamesische...

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Jahresrückblick 2017 der Bezirksgruppe Bückeburg

© Ulrich Antas, Minden/pixelio.de

Auf der Mitgliederversammlung am 22. März 2017 wurde der bisherige Vorstand mit RiAG Matthias Schwarz als Vorsitzendem, OStA Frank Hirt als stellv. Vorsitzendem und DirAG i.R. Armin Böhm als Kassenwart wiedergewählt. Auch der Kassenprüfer StA Wilfried Stahlhut wurde in seinem Amt bestätigt. Proberichtervertreter ist nunmehr Ri Lukas Veith. Alle Wahlen erfolgten einstimmig.

Die Mitgliederversammlung beschloss zudem eine Satzungsänderung betreffend die Beendigung der Mitgliedschaft in der Bezirksgruppe.

Weil der Deutsche Richterbund und ihm...

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Jahresrückblick 2016 der Bezirksgruppe Bückeburg

© Ulrich Antas, Minden/pixelio.de

Am Donnerstag, dem 9. Juni 2016, besuchten Mitglieder der Bezirksgruppe Bückeburg und ihre Angehörigen das Regionallager Lauenau der EDEKA Minden-Hannover e.G. Nach der Sicherheitsunterweisung und der Ausstattung mit einem Headset begann die dreistündige Führung. Zu Beginn erfuhren wir viele Details über die Organisation der EDEKA und der EDEKA Minden-Hannover e.G.

Die EDEKA Minden-Hannover mit Sitz in Minden ist eine von bundesweit sieben Regionalgesellschaften im genossenschaftlich organisierten EDEKA-Verbund. Das Geschäftsgebiet erstreckt...

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Veranstaltungen der Bezirksgruppe Stade 2016

Wie schon in den vergangenen Jahren kann die Bezirksgruppe Stade dank des Engagements einiger Mitglieder auch in diesem Jahr wieder mehrere interessante Veranstaltungen anbieten.

Den Auftakt macht an Christi Himmelfahrt, dem 05. Mai 2016,  das traditionelle Vatertags-Grillen, welches wieder bei Herr VRiLG Rühle stattfinden wird. Nähere Informationen zur Anmeldung erhalten die Mitglieder der Bezirksgruppe rechtzeitig vorher per E-Mail.

Für die kulturinteressierten Kolleginnen und Kollegen hat Frau RiAG a.D. Molsen für den
11. Juni 2016, 12.00...

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Die Bezirksgruppe Braunschweig stellt sich vor

Die Bezirksgruppe trägt nach der Satzung den Namen "Braunschweiger Vereinigung der Richter und Staatsanwälte". Zur ihrer Arbeit gehören die Information der Mitglieder, eine engagierte Mitarbeit im Niedersächsischen Richterbund und die Vermittlung von Serviceleistungen. Veranstaltungen der Bezirksgruppe, wie der themenbezogene "Richterbundstammtisch", das alljährliche Spargelessen sowie gemeinsame Fahrten und Besichtigungen tragen zu einem guten persönlichen Kontakt der Richter und Staatsanwälte untereinander im Landgerichtsbezirk Braunschweig...

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Jahresrückblick 2015 der Bezirksgruppe Bückeburg

© Ulrich Antas, Minden/pixelio.de

Am 16. September 2015 hielt die Bezirksgruppe Bückeburg ihre diesjährige Mitgliederversammlung ab. Dazu waren über 40 % der Mitglieder im Restaurant „Dionysos im Bornau Eck“ in Stadthagen erschienen. Zentrales Thema der Mitgliederversammlung war eine Änderung des Beginns der Beitragszahlungspflicht, um für neue Mitglieder noch attraktiver zu sein. Die Änderung wurde einstimmig beschlossen.

Anschließend brachte uns der Vorsitzende des Landesverbandes, Frank Bornemann, auf den neuesten Stand der Entwicklung bei den aktuellen Themen Sicherheit,...

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Die Bezirksgruppe Hildesheim stellt sich vor

©Dirk Schröder / PIXELIO

Die Bezirksgruppe Hildesheim des Niedersächsischen Richterbundes möchte sich Ihnen vorstellen.

Die Bezirksgruppe kümmert sich um die Belange der im Landgerichtsbezirk Hildesheim mit den Amtsgerichten Alfeld, Burgdorf, Elze, Gifhorn, Hildesheim, Holzminden, Lehrte und Peine tätigen Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte und hat zur Zeit gut 100 Mitglieder.

Ihre Ansprechpartner in der Bezirksgruppe sind:

Vorsitzender:

VRiLG Volker Martin, Landgericht, Tel.: 05121/968-377

stellvertretende Vorsitzende:

OStA'in Julia...

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Die Bezirksgruppe Celle stellt sich vor

© Birgit/PIXELIO

Zur Bezirksgruppe Celle des Niedersächsischen Richterbundes gehören die Richter und Staatsanwälte der in Celle ansässigen Justizbehörden. Dazu zählen

 

·              das Amtsgericht Celle

·              das Oberlandesgericht Celle

·              die Zweigstelle Celle der Staatsanwaltschaft Lüneburg

·              die Generalstaatsanwaltschaft Celle

·              das Arbeitsgericht Celle.

 

 

Mit über 100 Mitgliedern können wir uns nachhaltig für die die Interessen aller Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte...

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Die Fachgruppe Finanzgerichtsbarkeit stellt sich vor

Der Landesverband Niedersächsischer Finanzrichter (LNFR) vertritt die Interessen der Richterinnen und Richter des Niedersächsischen Finanzgerichts in Hannover, das als einziges Gericht in Niedersachsen über Streitigkeiten, für die der Finanzrechtsweg gegeben ist, entscheidet. Im Jahre 2010 waren knapp 80 % der Kolleginnen und Kollegen Mitglieder des Verbandes. Auf Landesebene wird der Landesverband bei Gesetzesänderungen und anderen Vorhaben, die die Finanzgerichtsbarkeit betreffen, von der Niedersächsischen Landesregierung angehört oder an...

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Die Bezirksgruppe Osnabrück stellt sich vor

Landgericht Osnabrück

Die Bezirksgruppe Osnabrück des Niedersächsischen Richterbundes hat zurzeit (Stand: 01.04.2011) 184 Mitglieder. Ihr Bezirk umfasst im Südwesten Niedersachsens die Staatsanwaltschaft und das Landgericht Osnabrück, die Amtsgerichte in Bad Iburg, Bersenbrück, Lingen, Meppen, Nordhorn, Osnabrück und Papenburg sowie die Arbeitsgerichte in Osnabrück und Lingen.

 

Als Ansprechpartner stehen die Mitglieder des Vorstands unserer Bezirksgruppe gern zur Verfügung:

 

Vorsitzender:

Frank Teckemeyer

Amtsgericht Bad Iburg

Tel. 05402/7302-225

  

Stellve...

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Die Fachgruppe Sozialgerichtsbarkeit stellt sich vor

Der Bund Niedersächsischer Sozialrichter (BNS) vertritt die Interessen der niedersächsischen und bremischen Sozialrichterinnen und Sozialrichter. Er wird bei Gesetzesänderungen und anderen Vorhaben, die die Sozialgerichtsbarkeit betreffen, von der niedersächsischen Landesregierung und dem Bremer Senat angehört. Da der BNS Mitglied des Niedersächsischen Richterbundes und des Bundes Deutscher Sozialrichter ist, können wir unsere Auffassungen auch bei Themen, wie etwa Besoldung Mitbestimmung, einbringen, die die gesamte Justiz auf Bundes- und...

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Die Bezirksgruppe Oldenburg stellt sich vor

© Erhard Schlaak/PIXELIO

Der "Verein der Richter und Staatsanwälte im Landgerichtsbezirk Oldenburg" vertritt im Landgerichtsbezirk Oldenburg die Interessen der Richterinnen und Richter, der Staatsanwältinnen und Staatsanwälte. Im Bezirk liegen das Oberlandesgericht, das Landgericht, die Generalstaatsanwaltschaft und die Staatsanwaltschaft Oldenburg sowie die Amtsgerichte Brake, Cloppenburg, Delmenhorst, Jever, Nordenham, Oldenburg, Varel, Vechta, Westerstede, Wildeshausen und Wilhelmshaven sowie die Arbeitsgerichte Oldenburg und Wilhelmshaven.

Der Verein hat circa...

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Die Fachgruppe Arbeitsgerichtsbarkeit stellt sich vor

Die Fachgruppe Arbeitsgerichtsbarkeit ist die Vereinigung der Berufsrichterinnen und Berufsrichter der Arbeitsgerichtsbarkeit im Lande Niedersachsen. Sie ist gleichzeitig der niedersächsische Landesverband des Bundes der Richterinnen und Richter der Arbeitsgerichtsbarkeit (BRA) und vertritt die Interessen der Arbeitsrichterinnen und Arbeitsrichter.

 

Ansprechpartner sind

 

Vorsitzender

DirArbG Timm Ole Trapp

ArbG Stade

(0 41 41) 1 07-7 09

timm.trapp@justiz.niedersachsen.de

 

Schriftführer

RiArbG Dr. Axel v. der Straten

ArbG Hannover

(...

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Die Bezirksgruppe Lüneburg stellt sich vor

© Birgit / PIXELIO

Die Bezirksgruppe Lüneburg im Niedersächsischen Richterbund möchte sich Ihnen vorstellen.

Die Bezirksgruppe umfasst neben dem Landgericht Lüneburg und der Staatsanwaltschaft Lüneburg die Amtsgerichte Dannenberg, Lüneburg, Soltau, Uelzen und Winsen/Luhe.

Die Anzahl der Mitglieder steigt langsam, aber kontinuierlich auf rund 80 aktive Richterinnen und Richtern, Staatsanwältinnen und Staatsanwälten und rund 10 "Pensionäre".

 

Dies sind Ihre Ansprechpartner in der Bezirksgruppe:

Vorsitzender:

Dr. Bernd Gütschow, RiLG,

Landgericht Lüneburg,...

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Jahresrückblick 2014 der Bezirksgruppe Bückeburg

© Ulrich Antas, Minden/pixelio.de

Am Nachmittag des 24. April 2014 besichtigte die Bezirksgruppe Bückeburg mit eingeladenen Kolleginnen und Kollegen sowie unseren Partnerinnen und Partnern das Heimat- und Heringsfängermuseum in Heimsen, einem Ortsteil von Petershagen. Wir wollten die Frage klären, welcher Bezug zwischen unserem Landgerichtsbezirk und dem Heringsfang besteht.

Die Nordsee ist weit weg, und trotzdem stammen zahlreiche Seeleute und Kapitäne aus dem Schaumburger Land und dem Gebiet der Mittelweser. Nach dem 30-jährigen Krieg wurden Männer aus der Region...

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Jahresrückblick 2013 der Bezirksgruppe Bückeburg

Am 29. Oktober 2013 veranstaltete die Bezirksgruppe Bückeburg zusammen mit der Landesektion Niedersachsen des Bundes gegen Alkohol und Drogen im Straßenverkehr im Sitzungssaal der Orangerie eine wissenschaftlichen Tagung für Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte, Amtsanwältinnen und Amtsanwälte sowie Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte.

Nach der Begrüßung durch Vorsitzenden der Bezirksgruppe Armin Böhm, Leitenden Oberstaatsanwalt Martin Appelbaum als Hausherrn und Einführung durch den Vorsitzenden der Landessektion...

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Jahresrückblick 2009 der Bezirksgruppe Lüneburg

© Birgit /PIXELIO

Die Bezirksgruppe Lüneburg blickt auf ein sehr erfolgreiches Jahr 2009 zurück.

Die von der Bezirksgruppe organisierten Veranstaltungen waren sehr gut besucht, es wurde kontrovers, spannend und ausgiebig über die aktuellen Problemfelder diskutiert: über die Sicherheitslage in den Gerichtsgebäuden, die Belastungssituation und insbesondere die Besoldungsproblematik.

 

Aktuelle Problemfelder:

Sicherheitslage in den Gerichtsgebäuden, Belastungssituation und insbesondere die Besoldungsproblematik:

Die Bezirksgruppe steht voll und ganz hinter...

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Neuwahl des Bezirksvorstandes

Am 22. August 2013 hat der Bezirksverband im Rahmen seiner Jahreshauptversammlung auch einen neuen Vorstand gewählt.

Der langjährige stellv. Vorsitzende Tobias Jakubetz (VRiLG) stellte sein Amt zur Verfügung. Zu seiner Nachfolgerin wurde einstimmig die Richterin am Landgericht Göttingen Isabella Rieger gewählt.

Ebenfalls einstimmig wurden die bisherigen Vorstandsmitglieder RiAG Stefan Scherrer (Vorsitzender), RiAG Rolf-Henning Hinterthür (Kassenwart) und StA Marcel Pache (Schriftführer) in ihren Ämtern bestätigt.

Der neugewählte Vorstand...

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Die Bezirksgruppe Verden stellt sich vor

Landgericht Verden

Die Bezirksgruppe Verden umfasst neben dem Landgericht und der Staatsanwaltschaft Verden die Amtsgerichte Achim, Diepholz, Nienburg, Osterholz-Scharmbeck, Rotenburg (Wümme), Stolzenau, Sulingen, Syke, Verden (Aller) und Walsrode.

 

Zur Zeit besteht die Bezirksgruppe aus 96 Mitgliedern, darunter 13 Pensionären.

Der Beitrag beträgt 115,00 € jährlich für aktive Kollegen, 95,00 € für Pensionäre

 

Ansprechpartner sind:

Vorsitzender:

Oberstaatsanwalt Marcus Röske, Staatsanwaltschaft Verden,

Telefon 04231-18488,...

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Jahresrückblick 2012 der Bezirksgruppe Bückeburg

© Ulrich Antas, Minden/pixelio.de

Die Bezirksgruppe Bückeburg blickt auf ein ruhiges aber durchaus erfolgreiches Jahr 2012 mit drei neuen Mitgliedern zurück.

Am Nikolaustag, dem 6. Dezember 2012 besuchten wir das Museum Eulenburg in Rinteln. Unter den Themenschwerpunkten „Juristische Fakultät der Universität Rinteln“ und „Hexenprozesse in Schaumburg“ wurden wir von Museumsleiter Dr. Stefan Meyer durch diesen Teil des Museums geführt.

Während der Regierungszeit des Grafen Ernst III. von Holstein und Schaumburg (1601 - 1622) erlebte die Grafschaft Schaumburg einen...

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Jahresrückblick 2011 der Bezirksgruppe Bückeburg

©Ulrich Antas, Minden/pixelio.de

Am 9. November 2011 besuchte die Bezirksgruppe die Simon Glas GmbH & Co. KG in Bückeburg. Die Firma zählt zu den 10 größten Isolierglasherstellern in Deutschland. Sie gehört zur Kölling-Gruppe und beschäftigt in Bückeburg ca. 70-80 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Nach der Begrüßung durch Diplom-Kaufmann Dieter Kölling, den Chef der Unternehmensgruppe, und seine Ehefrau, wurde uns ein Einblick in die Produktion mit einer der modernsten Portalschneideanlagen Europas und mit einer annähernd vollautomatischen Isolierglaslinie gewährt. Aus...

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Justiz unternimmt Selbstversuch

Generalstaatsanwalt a.D. Endler (li.), Richter am BGH Pfister

Wissenschaftliche Fachtagung mit dem Bund gegen Alkohol und Drogen im Straßenverkehr (B.A.D.S. e.V.)

 

Die Bezirksgruppe Göttingen des Niedersächsischen Richterbundes -Bund der Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte- (NRB) hat am Donnerstag, den 22. März 2012 gemeinsam mit dem Bund gegen Alkohol und Drogen im Straßenverkehr (B.A.D.S. e.V.) eine wissenschaftliche Fachtagung für die Göttinger Justiz abgehalten. Richter und Staatsanwälte aus dem Göttinger Landgerichtsbezirk sowie Gäste der Polizeibehörden und der...

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Fachtagung am 22. März 2012

Die Bezirksgruppe des Niedersächsischen Richterbundes Göttingen lädt in Zusammenarbeit mit dem Bund gegen Alkohol und Drogen im Straßenverkehr e.V. (B.A.D.S.) für den 22. März 2012 zu einer wissenschaftlichen Fachtagung ein.

Thematisch widmet sich die Tagung der Verkehrsunfallrekonstruktion unter biomechanischen Aspekten sowie der neueren Rechtsprechung des BGH zum Straf- und Strafprozessrecht.

Als Gastredner konnten der Richter am BGH Wolfgang Pfister und Dr. Dipl.-Ing. Günter Schroeder vom Institut für Rechtsmedizin, Hannover gewonnen...

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Sommerfest mit Vortrag zur Besoldungssituation

Am 29.6.2011 um 17.00 Uhr referierte der stellvertretende Vorsitzende des Niedersächsischen Richterbundes, Herr RiOLG Frank Bornemann, auf dem Sommerfest der Bezirksgruppe Göttingen sachkundig und eloquent über die Besoldung und Versorgung der Richter und Staatsanwälte in Niedersachsen.

Anschließen bestand beim gemeinsamen Grillen Gelegenheit zum geselligen Austausch. Die Veranstaltung war sehr gut besucht und aus Sicht des Vorstandes ein voller Erfolg.

 

 

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Bericht des Vorstandes (Stand: 5.5.2011)

Landgericht Verden

Bericht aus der Bezirksgruppe Verden (Stand 5. Mai 2011)

 

 

Im Laufe des Jahres 2010 mussten wir uns von einem angesehenen Kollegen verabschieden. Am 29. Mai 2010 verstarb im 74. Lebensjahr Rudolf Biermann nach langer schwerer Krankheit. Er war von 1967 bis zu seinem Tode Mitglied des Niedersächsischen Richterbundes. Von 1974 bis 1985 war er Vorsitzender unserer Bezirksgruppe. Überregional war er tätig als Vorsitzender der Pensenkommission des Niedersächsischen Richterbundes und als Mitglied der Pensenkommission des Deutschen Richterbundes....

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Satzung der Bezirksgruppe

Landgericht Verden

Satzung

der Bezirksgruppe Verden

im Niedersächsischen Richterbund

§ 1

Name und Sitz

 

Der Verein führt den Namen „Bezirksgruppe Verden im Niedersächsischen Richterbund. Bund der Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte" und hat seinen Sitz in Verden.

 

§ 2 Zweck

 

Er bezweckt - unter Ausschluss jeder parteipolitischen Betätigung -:

a) die Wahrung der beruflichen und wirtschaftlichen Interessen seiner Mitglieder,

b) die Wahrung der Unabhängigkeit der Richter,

c) die Wahrung der Belange des Nachwuchses,

d) die...

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Interview mit Herrn Peter Heine, Präsident des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen

Frage:
Was sehen Sie als die wichtigste Aufgabe in Ihrer neuen Leitungsstelle an?

Antwort:
Ich möchte dafür werben und mich dafür einsetzen, dass die Beschäftigten der Sozialgerichtsbarkeit Niedersachsens und Bremens in einem überschaubaren Zeitraum, das sind für mich etwa 3-5 Jahre, auf den Grund ihrer Dezernate gucken können. Die Verfahren, die eingehen, sollen von vornherein gefördert und entsprechend qualitativ hochwertig entschieden werden können.
Darauf haben die Prozessbeteiligten, aber auch die Beschäftigten der Gerichte einen Anspruch,...

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Bericht des Vorsitzenden des BNS

Für den  BNS als Fachgruppe der niedersächsischen und bremischen Sozialgerichtsbarkeit

bietet sich - frei nach Aristoteles - als Spruch des Jahres an: „Alles steigt!“

Dies gilt zunächst, wie in jedem Jahr nach „Hartz IV“, für die Verfahrenszahlen der niedersächsischen und bremischen Sozialgerichtsbarkeit. Hier haben wir gegenüber 2009 eine erneute drastische Steigerung der Eingangszahlen um mehr als 15% in der ersten und knapp 10 % in der zweiten Instanz zu verzeichnen. Trotz im Bundesdurchschnitt hoher Erledigungszahlen stiegen daher leider...

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Thüringen - Fahrt nach Erfurt, Weimar, Gotha und Eisenach mit Wartburg (10.-12.09.2010)

© Maik Grabosch/PIXELIO

  Reiseverlauf:

1. Tag: Freitag

Vorbei an Kassel geht es direkt nach Erfurt in das u.a. in Teilen einer ehemaligen Fabrik unterbrachte Justizzentrum (angefragt). Nach einer Mittagspause in der Innenstadt findet am Nachmittag ein geführter Stadtrundgang durch Erfurt statt. Anschließend beziehen Sie Ihr Hotelzimmer. Gemeinsames Abendessen in Restaurant Pavarotti im Gildehaus.

Erfurt ist das geschichtliche, gesellschaftliche und wirtschaftliche Herzstück Thüringens. In der Landeshauptstadt finden Sie eine liebevoll sanierte Altstadt mit...

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Jahresrückblick 2009 der Bezirksgruppe Osnabrück

Landgericht Osnabrück

Am 22.01.09 holten wir im festlichen und bis auf den letzten Platz gefüllten Zimeliensaal der Universitätsbibliothek Osnabrück die Jahreshauptversammlung 2008 nach. Hauptredner war unser Minister der Justiz Bernhard Busemann, der zu „Aktuellen justizpolitischen Fragen und Arbeitsbedingungen in der Justiz“ sehr freimütig, detailreich und ohne Umschweife sprach. Er verfolge das Ziel „Pebb§y 100“ - trotz der Wirtschaftkrise - kontinuierlich weiter, man müsse auch an Stellenhebungen denken. Aus baulicher Sicht zeichne sich für den Justizstandort...

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3 Tage Berlin und Brandenburg (12. bis 14.09.2008)

© Rainer Sturm/PIXELIO

Politik und Kultur in der Hauptstadt

Fahrt mit dem Richterbund Osnabrück - für Mitglieder und (Ehe-)Partner sowie am Richterbund interessierte Kolleginnen und Kollegen -

1.Tag – Freitag, den 12.09.2008

Wir starten unsere Reise um 06:00 Uhr von Osnabrück und werden die Hauptstadt am Mittag erreichen. Nach unserer Ankunft bietet sich die Gelegenheit erstmal ein wenig durch Berlins attraktive Mitte zu schlendern, bevor wir gegen Mittag reservierte Sitzplätze in dem Restaurant der bekannten Fernsehköchin Sarah Wiener (z.B. „Kochen mit...

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Mitgliederversammlung

Bild: Dieter Schütz / pixelio.de

Die Mitgliederversammlung der Bezirksgruppe fand am 10.2.2011 um 18.00 Uhr im Bullerjahn (ehemals: Alter Ratskeller) in der historischen Scharwache mit Rekordbeteiligung statt. Es war ein geselliger und produktiver Abend. Unter anderem wurde eine neue Satzung beschlossen, die auch von dieser Seite heruntergeladen werden kann ("Die Bezirksgruppe stellt sich vor"). Außerdem wurde Ruth Haselhoff  zur neuen Assessorenvertreterin bestellt.

 

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Nachlese

Die nachfolgenden Beiträge gewähren einen Rückblick auf unsere Aktivitäten. Viel Spaß beim Stöbern!

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Spargelessen am 30.5.2018

© dauni/PIXELIO

Zum traditionellen Spargelessen traf sich die Bezirksgruppe am 30.5.2018 im Gasthaus "Wendenturm". Das erste Bier gab es wieder traditionell im Freien. Der Vorsitzende der Bezirksgruppe Holger Kuhlmann hieß die Teilnehmerinnen und Teilnehmer herzlich willkommen.

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Jahresmitgliederversammlung vom 19.10.2017

(c) Brand

Die Jahresmitgliederversammlung fand am 24.11.2016 in der IHK-Braunschweig (Gewandhaus) statt. Neben den "üblichen" Tagesordnungspunkten berichtete als Gastreferent Herr RiLG Dr. Jan-Hendrik Schulze, Landgericht Hildesheim, Mitglied der IT-Kommission des Niedersächsischen Richterbunds, über seine Erfahrungen mit der am Landgericht Hildesheim in Zivilsachen pilotierten elektronischen Aktenbearbeitung, die Parallelen zur "Elektronischen Akte" aufweise. Beifall fanden seine beiden Hauptforderungen bei der Modernisierung der Justiz-IT: Deutlich meh...

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Besuch der Sonderausstellung "Im Aufbruch - Reformation 1517-1617"

(c) Landesmuseum

Eine  gute Resonanz fand am 27.9.2017 der von RiOLG a. D. Erich Töpperwien organisierte hochinteressante Besuch der viel beachteten Sonderausstellung "Im Aufbruch - Reformation 1517-1617", mit der das Braunschweigische Landesmuseum in diesem Jahr an den Thesenanschlag Martin Luthers und die Ideen der Reformation erinnerte.

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Assessoren-Info-Veranstaltung

(c) klikgame.com

Richterinnen und Richter auf Probe hatten in der zweiten Septemberhälfte 2017 die Gelegenheit, wieder einmal wertvolle Informationen aus hochkompetenter Hand zu bekommen: Auf Initiative der Bezirksgruppe (Svenja Beute/Imma Gebauhr) ging es in der bewährten Informationsveranstaltung zum einen um Mediation, Güterichterverfahren und Intervision, zum anderen über die Grundlagen und die Praxis der dienstlichen Beurteilung. Als Vortragende konnten Frau VRi'inLG Wurdack-Scheibel (LG Braunschweig) und Herr LOStA Niestroj (GenStA Braunschweig, stellv....

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Tag der Niedersächsischen Strafjustiz in Lüneburg am 22.9.2017

(c) LG Lüneburg

Am Freitag, 22.9.2017 fand der 9. Kongress "Die Strafjustiz in Niedersachsen" statt. Eingeladen hatte der Initiatorenkreis Strafjustiz, zu dem auch der Vorsitzende des Niedersächsischen Richterbundes (NRB) gehört. Tagungsort war Lüneburg (Landgericht - s. Foto - und Rathaus).

Es ging u. a. um Beweis- und Befangenheitsanträge, die Frage der Ausweitung des Strafrechts sowie die Bedeutung des Prinzips der "ultima ratio". Die Diskussionen im Plenum moderierten OStA Klaus Ziehe (StA Braunschweig) und VPräsLG Andreas Kreutzer (LG Hannover). Außerdem...

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Jahresmitgliederversammlung vom 24.11.2016

(c) Brand

Die Jahresmitgliederversammlung fand am 24.11.2016 in der IHK-Braunschweig (Gewandhaus) statt. Unser Vorsitzender Holger Kuhlmann schilderte die im vergangenen Jahr durchgeführten vielfältigen Unternehmungen der Bezirksgruppe. Der Kassenprüfbericht durch Bettina Niemuth und Eckart Müller-Zitzke fiel erneut äußerst zufriedenstellend aus. Dem Vorstand wurde Entlastung erteilt. Der Personaldezernent des Oberlandesgerichts Michael Schulte hielt einen hochinteressanten Vortrag  zum Thema „Gewinnung und Förderung des Richternachwuchses“. Hierrüber...

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Mentoring, Beurteilungssystem und Intervision

(c) Hainz

Am Mittwoch 19.10.2016 fand in der "Vielharmonie", Steinstraße, Braunschweig (gegenüber vom OLG) eine Veranstaltung des Richterbundes - Bezirksgruppe Braunschweig - statt, zu der alle Proberichterinnen und Proberichter eingeladen waren.  

Thematisch ging es einerseits um das Instrument des Mentorings und das Beurteilungssystem bei Assessoren sowie anderseits um die Möglichkeit der Intervision. Für den ersten Teil konnte Herr Richter am Landgericht Schnitzler als Personalreferent des Landgerichts und für den zweiten Teil Frau Oberstaatsanwältin...

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Zu Besuch bei der "Braunschweiger Zeitung" am 19.4.2016

Am 19.4.2016 nahm die Bezirksgruppe an einer hochinteressanten Führung durch das neue BZV-Medienhaus der Braunschweiger Zeitung, Hintern Brüdern 23 in Braunschweig teil. 
Im Rahmen der etwa anderthalb Stunden dauernden kostenlosen Besichtigung gab die stellvertretende Leiterin der Lokalredaktion Cornelia Steiner eine sehr informative Einführung zur Entwicklung der Zeitungsarbeit, den täglichen Ablauf der Zeitungsentstehung und die Besonderheiten des neuen Medienhauses, an die sich eine Diskussion anschloss. Anschließend erhielt die...

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Jahresmitgliederversammlung am 4.11.2015

(c) Brand

Die Jahresmitgliederversammlung fand am 4.11.2015 in der IHK-Braunschweig in der Brabandtstraße statt. Bei den anstehenden Wahlen wurden Holger Kuhlmann, Amtsgericht Wolfenbüttel, als Vorsitzender sowie der Vorstand - soweit dessen Mitglieder erneut antraten - bestätigt. Neu bzw. mit neuer Funktion in den Vorstand wurden gewählt Ann-Katrin Kintscher, Staatsanwaltschaft Braunschweig, als stellvertretende Vorsitzende, Dr. Daniel Bornhöfer, Landgericht Braunschweig, als Schriftführer und Dr. Annina Schramm, Amtsgericht Braunschweig, als...

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Assessorendiskussion "Richterethik- Habt Ihr keine anderen Sorgen?" am 12.8.2015

(c) experto.de

Jeder Berufsanfänger, aber auch viele erfahrenere Richter und Staatsanwälte, haben Fragen zum Umgang mit zu bearbeitenden Fällen, mit Kollegen, mit Vorgesetzten und zur persönlichen beruflichen Position. Hierzu sowie zu weiteren Fragen des eigenen Arbeitsmanagements fand am 12.8.2015 in Braunschweig in derGaststätte "Vielharmonie" nach einleitendem Referat von Frau Oberstaatsanwältin Kirsten Böök zu den Themen "Selbstverständnis und Ethik" ein anregender Meinungsaustausch zwischen Assessorinnen und Assessoren sowie "Jungverplanten" statt.

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Spargelessen am 28.5.2015

(c) Wendenturm

Zum alljährlichen leckeren Spargelessen traf sich auch in diesem Jahr am 28.5.2015 die Bezirksgruppe in der Gaststätte „Wendenturm“ in Braunschweig. Von - besonders zahlreich! - erschienen Assessorinnen und Assessoren bis altgedienten Pensionären waren wieder alle Generationen vertreten. Das regnerische Wetter führte zu einem gemütlich prall gefüllten Veranstaltungsraum, indem sich schon beim ersten Bier sofort unterhaltsame Gespräche zwischen allen Beteiligten entwickelten. Unter den Gästen befanden sich u. a. Jan-Michael Seidel, Vizepräsident...

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Jahresmitgliederversammlung am 26.11.2014

(c) StA BS

Die Jahresmitgliederversammlung fand am 26.11.2014 in der Staatsanwaltschaft
Braunschweig
in der Turnierstraße statt. Unser Vorsitzender Holger Kuhlmann schilderte die im vergangenen Jahr durchgeführten vielfältigen Unternehmungen der Bezirksgruppe. Zusätzlich gab er einen Ausblick auf 2015. Neben u. a. dem traditionellen Spargelessen und einer weiteren Besichtigung von Unternehmen oder Institutionen (z. B. das neue Pressehaus) sind auch wieder jeweils spezielle Veranstaltungen für Assessoren und Pensionäre in Planung.

Kassenwart Dr. Christian...

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Fachtagung "Rauschmittel als Unfallursache" und "BGH-Aktuelles im Strafrecht" am 18.11.2014

© dvr.de

Der Bund gegen Alkohol und Drogen im Straßenverkehr e.V. und die Braunschweiger Bezirksgruppe des NRB hatten am 18.11.2014 zur Fachtagung „Neueres im Bereich der Rauschmitteldetektion: Unfallursache unbekannt?!“ und "Neuere Rechtsprechung des BGH zum Straf- und Strafprozessrecht" eingeladen. Es referierten EPHK Kanngießer, Drogenbeauftragter der Polizei Niedersachsen, sowie RiBGH Pfister. Zahlreiche Teilnehmerinnen und Teilnehmer trafen im Amtsgericht zu dieser hochinteressanten Veranstaltung zusammen.

Kontrollierter Alkoholgenuss und Imbiss...

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Leipzigfahrt im Mai 2014

© picture alliance

Am 23./24.5.2014 reiste die Bezirksgruppe nach Leipzig. Besucht wurde der 5. Strafsenat des BGH, das Bundesverwaltungsgericht im Reichsgerichtsgebäude, die Stasi-Ausstellung in der "Runden Ecke" und die Nikolaikirche. Eine Stadtführung und ein Konzertbesuch im Gewandhaus standen ebenfalls auf dem Programm.

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Fachvortrag "Beurteilung" für Proberichter am 12.3.2014

(c) T.Wengert/pixelio

Assessorinnen und Assessoren der Bezirksgruppe hatten am 12.3.2014 um 18.30 Uhr in der Gaststätte "Vielharmonie" (Bankplatz/Steinstraße) Gelegenheit, in einem Fachvortrag von Herrn LOStA Niestroj Wichtiges zum Thema "Beurteilung von Richterinnen/Richtern und Staatsanwältinnen/Staatsanwälten" zu erfahren.

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Jahresmitgliederversammlung am 20.11.2013

(c) Brand

Die Jahresmitgliederversammlung fand am 20.11.2013 in der IHK-Braunschweig in der Brabandtstraße statt, diesmal mit besonders vielen Teilnehmern. Unser Vorsitzender Holger Kuhlmann schilderte die im vergangenen Jahr durchgeführten vielfältigen Unternehmungen der Bezirksgruppe. Zusätzlich gab er einen Ausblick auf 2014. Neben u. a. dem traditionellen Spargelessen und einer weiteren Besichtigung von Unternehmen oder Institutionen, soll als Höhepunkt am 23./24.5.2013 eine gemeinsame Fahrt nach Leipzig unternommen werden. Erich Töpperwien, der die...

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Pensionärstreffen

(c) Havlena PIXELIO

In geselliger Runde trafen sich am 2.5.2013 die Pensionäre unserer Bezirksvereinigung im Stadthallenrestaurant "Löwenkrone". Es gab ein fröhliches Wiedersehen und unterhaltsame Gespräche. Erich Töpperwien gab interessante Ausblicke auf die bevorstehenden gemeinsamen Aktivitäten.

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"Stolperstein" in Erinnerung an Oberlandesgerichtsrat Dr. Kopfstein

Im April/Mai 2013 wurde in Erinnerung an den im Dritten Reich verfolgten und auf der Flucht nach Palästina 1940 umgekommenen jüdischen Kollegen Dr. Felix Kopfstein (Oberlandesgerichtsrat 1930-1933) an seinem früheren Wohnort in Braunschweig, Zeppelinstr. 2, ein sog. Stolperstein des Künstlers Gunter Demnig verlegt. Die Aktion erfolgte durch den Verein "Stolpersteine für Braunschweig Förderverein e. V." und einer Braunschweiger Schulklasse mit Unterstützung unserer Bezirksgruppe.

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Jahresmitgliederversammlung am 15.11.2012

© Brand

Die Jahresmitgliederversammlung fand am 15.11.2012 in der IHK-Braunschweig in der Brabandtstraße statt. Bei den anstehenden Wahlen wurden Holger Kuhlmann als Vorsitzender sowie der Vorstand - soweit dessen Mitglieder erneut antraten - bestätigt. Neu in den Vorstand als Assessorensprecherin wurde Theresa Brauer, z. Zt. Amtsgericht Wolfsburg, gewählt. Zum Thema "Einlasskontrollen in Gerichtsgebäuden" sprach als Gast der stellv. Vorsitzende des NRB Armin Böhm. Die Forderung nach ständiger Kontrolle wurde im Plenum kontrovers diskutiert....

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Unternehmensbesuch bei „Heimbs Kaffee“

(c) Brand

Die Tradition der Besichtigung regionaler Betriebe wurde fortgesetzt:

Der Veranstaltungsausschuss der Braunschweiger Bezirksgruppe hatte eine weitere hochinteressante Besichtigung organisiert. Am 4.10.2012 durften 15 unserer "schnellsten" Mitglieder - die Führung war auf diese Teilnehmerzahl begrenzt - die Fabrikation von "Heimbs Kaffee"in Braunschweig, Rebenring 30, erleben und konnten dabei viele Eindrücke rund um die exklusive Kaffeerösterei erlangen.

Weitere Bilder hier im Kasten rechts als Download.

 

Zusätzliche Infos über den...

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Fritz Bauer im Remer-Prozess 1952: Ausstellung im Landgericht

(c) Brand

Am 12.9.2012 führte auf Einladung der Bezirksgruppe Prof. Dr. Gerd Biegel vom Institut für Braunschweigische Regionalgeschichte der TU Braunschweig durch die Ausstellung "Der Prozess um den 20. Juli - Das Braunschweiger Verfahren gegen Otto Ernst Remer 1952" im Landgericht Braunschweig. Etwa 20 unserer Mitglieder verfolgten den sehr informativen Vortrag über den Prozess gegen den rechtsradikalen SRP-Politiker Remer. In diesem Verfahren wurden das Dritte Reich erstmals gerichtlich als Unrechtsstaat und das Recht auf Widerstand unter...

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Richter-und-Anwälte-Stammtisch zum Thema "Elektronische Akte"

(C) vanMelis/pixelio

Am Mittwoch, den 21.3.2012 fand wieder einmal der beliebte gemeinsame Stammtisch der Bezirksgruppe mit dem Braunschweiger Anwaltsverein statt, diesmal im Ratskeller in Braunschweig. Zum Thema "Elektronische Doppel- und Handakte in Strafsachen" referierten unsere Kollegen Wiemerslage und Behrendt ( beide Landgericht Braunschweig).

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Jahresversammlung am 10.11.2011

(c) Brand

Am 10. November 2011 fand an gewohnter Stelle im Braunschweiger Gewandhaus (IHK Braunschweig) unter der Leitung unseres Bezirksgruppenvorsitzenden Holger Kuhlmann die Jahres-Mitgliederversammlung statt. Die Beteiligung war diesmal auf Rekordniveau. Im Jahresrückblick freute sich Holger Kuhlmann, einen Zulauf zu unserer Bezirksgruppe wie nie zuvor vermelden zu können. Die Entwicklung, dass der NRB sich verstärkt tarifpolitisch engagiere und für bessere Arbeitsbedingungen eintrete, so Kuhlmann, setze sich fort.

Landesvorsitzender Andreas Kreutz...

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Besuch der Pianofabrik SCHIMMEL

(c) Schimmel

Wie ein Klavier bzw. Flügel aussieht und klingt, weiß fast jeder. Aber wie werden sie hergestellt? Dieser Frage ging unsere Bezirksgruppe am Donnerstag, 13.10.2011, ab 16.00 Uhr, durch einen Besuch der Wilhelm Schimmel Pianofortefabrik GmbH in Braunschweig, Friedrich-Seele-Straße 20, nach. Nach einer faszinierenden Führung durch die Produktion klang die hochinteressante Veranstaltung, an der viele unserer Mitglieder teilnahmen, im Schimmel-Auswahlzentrum mit einer musikalischen Überraschung aus.

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Historische Filmdokumente über Braunschweig

(c) Brand

Einen hochinteressanten und kurzweiligen Ausflug in die Historie Braunschweigs unternahmen etwa 30 unserer Mitglieder am 14.12.2010 unter der Leitung unseres Kollegen Dr. Hubert Auhagen im Stadtgeschichtlichen Museum im Altstadtrathaus, Altstadtmarkt, Braunschweig.

Nach einer Erläuterung des großen Stadtmodells präsentierte er im Vorführsaal des Museums z. T. unveröffentlichte Filmaufnahmen aus Braunschweig aus den 20er, 30er und 40iger Jahren.

 

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Richter-Anwalts-Stammtisch I

(c) H.K.

Ein weiterer gemeinsamer Stammtisch unserer Bezirksgruppe mit dem  Braun- schweiger Anwaltsverein fand am 27.10.2010 im "NEO" (ehemals „Stechinelli“ im Gewandhaus) statt, diesmal mit Gastvortrag von Probst i. R. Armin Kraft zum Thema "Kinderarmut in Braunschweig". Probst i. R. Kraft ist Beauftragter der Stadt beim Kampf gegen Kinderarmut. Kinderarmut ist in allen großen Städten Deutschlands nach wie vor ein bedrückendes Problem. In Braunschweig leben 7.838 Kinder und Jugendliche im Alter bis unter 19 Jahren in Haushalten, die ganz oder...

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Richter-Anwalts-Stammtisch II

(c) T.Wengert/PIXELIO

Wieder gut und gleichmäßig „aus beiden Lagern“ besucht war der bewährte gemeinsame Richter-Anwalts-Stammtisch am 5.5.2010 an traditioneller Stelle im Gasthaus „Stechinelli“ (jetzt "NEO") im Gewandhaus. Rechtsanwalt Beer referierte Aktuelles zum Thema Pflichtverteidigung.

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Tagung "Alkohol im Straßenverkehr"

(c) seedo/PIXELIO

Gemeinsam mit dem Bund gegen Drogen und Alkohol im Straßenverkehr hat unsere Bezirksgruppe am 22.4.2010 im Amtsgericht Braunschweig eine wissenschaftliche Tagung zum Thema Alkohol im Straßenverkehr veranstaltet. Auf der gut besuchten Veranstaltung, an der auch der Präsident des OLG Hupka und Generalstaatsanwalt Wolf sowie der Landesvorsitzende des Richterbundes Andreas Kreutzer teilnahm, erklärte uns Dr. Dipl.-Ing. Günther Schröder vom gerichtsmedizinischen Institut der MHH die „Verkehrsunfallrekonstruktion“. 

Höchstrichterlich und spannend...

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Service: SEPA-Umstellung Ihrer Einzugsermächtigung

(c) LogiTel.de

Als Service steht für diejenigen Mitglieder, die der Bezirksgruppe noch eine "alte" Einzugsermächtigung mit Bankleitzahl erteilt haben, hier als Download ein Vordruck zur Aktualisierung auf das SEPA-Verfahren zur Verfügung. Für neu Beitretende ist alles Erforderliche im aktuellen Beitrittsformular (Download unter "Die Bezirksgruppe stellt sich vor") bereits berücksichtigt.

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Cartoon

(c) Brand

"Das mit der öffentlichen Bestellung und Vereidigung von Sachverständigen verfolgte Ziel, einen geordneten Rechtsverkehr sicherzustellen, ist kein legitimes Ziel nach § 10 AGG i. V. m. Art. 6 Abs. 1 der RL 2000/78/EG, das eine generelle Höchstaltersgrenze rechtfertigen könnte" (BVerwG, Urt. v. 1.2.2012 - 8 C 24/11)

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Cartoon

Ziffer 1, Satz 1, des Merkblatts über die Amtstracht im Geschäftsbereich des Niedersächsischem Justizministeriums (Stand 1.1.2011):

"Die Robe wird über der Kleidung getragen und verdeckt diese."

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19. Dezember 2010 - Die Bezirksgruppe Bückeburg ist 55 Jahre alt

© Jan von Bröckel / pixelio.de

Als ich das Amt des Vorsitzenden der Bezirksgruppe übernahm, waren die mir von meinem Vorgänger übergebenen Unterlagen sehr überschaubar. Die Geschichte der Bezirksgruppe war ein weißer Fleck, selbst die älteren Mitglieder waren sich nicht einmal sicher, ob es denn überhaupt eine Satzung gibt. Beim letzten Wechsel des Kassenwarts erhielt ich vom scheidenden Kollegen einen Karton mit Unterlagen in die Hand gedrückt, den ich an seinen Nachfolger übergeben sollte. Neugierig öffnete ich den Karton und hielt einen wahren „Schatz“ in Händen. Neben...

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Jahresrückblick 2010 der Bezirksgruppe Bückeburg

©Ulrich Antas, Minden/pixelio.de

Am Nachmittag des 1. Dezember 2010 besuchte die Bezirksgruppe Bückeburg die Heeresfliegerwaffenschule in Bückeburg. Begrüßt wurden wir von Oberst Dittmar, dem Standortältesten und Stellvertreter des Generals der Heeresfliegertruppe.

Die Heeresfliegerwaffenschule ist die zentrale Ausbildungsstätte der Heeresfliegertruppe und schafft durch eine umfassende allgemein-militärische, fliegerische und Führerausbildung die Voraussetzung für die Luftbeweglichkeit und Luftmechanisierung des Heeres. Darüber hinaus findet die...

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Bericht aus der Bezirksgruppe vom 1.11.2010

Landgericht Verden

Bericht aus der Bezirksgruppe Verden (Stand 1.11.2010)

 

Am 22. Februar 2010 hat die alljährliche Mitgliederversammlung der Bezirksgruppe stattgefunden. Dabei standen Vorstandswahlen an, bei denen als neue Mitglieder des Vorstandes die Kollegen Joachim Kost, Amtsgericht Sulingen, verantwortlich für Angelegenheiten der Amtsrichter, und Dr. Frank Böhme, zur Zeit Staatsanwaltschaft Verden, verantwortlich für die Betreuung der Proberichter und für die Angelegenheiten der EDV, gewählt wurden.

 

Ausgeschieden sind die Kollegin Katharina Krüger und...

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Satzung der Bezirksgruppe Verden im Niedersächsischen Richterbund

Satzung

der Bezirksgruppe Verden

im Niedersächsischen Richterbund

§ 1

Name und Sitz

 

Der Verein führt den Namen „Bezirksgruppe Verden im Niedersächsischen Richterbund. Bund der Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte" und hat seinen Sitz in Verden.

 

§ 2 Zweck

 

Er bezweckt - unter Ausschluss jeder parteipolitischen Betätigung -:

a) die Wahrung der beruflichen und wirtschaftlichen Interessen seiner Mitglieder,

b) die Wahrung der Unabhängigkeit der Richter,

c) die Wahrung der Belange des Nachwuchses,

d) die...

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Bericht aus der Bezirksgruppe vom 1.11.2010

Bericht aus der Bezirksgruppe Verden (Stand 1.11.2010)

 

Am 22. Februar 2010 hat die alljährliche Mitgliederversammlung der Bezirksgruppe stattgefunden. Dabei standen Vorstandswahlen an, bei denen als neue Mitglieder des Vorstandes die Kollegen Joachim Kost, Amtsgericht Sulingen, verantwortlich für Angelegenheiten der Amtsrichter, und Dr. Frank Böhme, zur Zeit Staatsanwaltschaft Verden, verantwortlich für die Betreuung der Proberichter und für die Angelegenheiten der EDV, gewählt wurden.

 

Ausgeschieden sind die Kollegin Katharina Krüger und...

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Veranstaltung Unterhaltsrecht

Bild: pixelio

Am 1.12.2010 veranstaltete die Göttinger Bezirksgruppe gemeinsam mit dem Göttiner Anwaltsverein eine Fortbildung zum Thema Unterhaltsrecht. Referent war Herr Richter am Oberlandesgericht Ralph Kliche (OLG Braunschweig). Etwa 50 Zuhörer fanden den Weg in das Landgericht Göttingen und folgten interessiert den informativen und unterhaltsam präsentierten Ausführungen des Referenten. Zahlreiche positive Rückmeldungen sowohl von Anwältinnen und Anwälten als auch von Richterinnen und Richtern belegen, dass die Veranstaltung ein voller Erfolg war. Es...

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Bericht des Vorstands der Bezirksgruppe Verden vom 25.02.2010

Landgericht Verden

Seit der letzten Mitgliederversammlung am 12.02.2009 hat als gemeinsame Veranstaltung nur das Spargelessen am 26.05.2009 stattgefunden. Die geplante Veranstaltung mit dem Bund gegen Alkohol und Drogen im Straßenverkehr konnte nicht stattfinden, weil die Kantine sich nicht in einem feuerpolizeilich ordnungsgemäßen Zustand befunden hat. Wir hoffen, dass im Herbst die Veranstaltung nachgeholt werden kann. Das gemeinsame Spargelessen wird wieder angeboten werden.

Die Bezirksgruppe beabsichtigt, das einmal monatlich stattfindende Mittagessen...

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Jahresrückblick 2009 der Bezirksgruppe Bückeburg

©Ulrich Antas, Minden/pixelio.de

Am 26. Februar 2009 veranstaltete die Bezirksgruppe Bückeburg in Kooperation mit dem Bund gegen Drogen und Alkohol im Straßenverkehr – Sektion Niedersachsen – im Schwurgerichtssaal des Landgerichts eine Fachtagung, zu der auch die Rechtsanwaltschaft und die Polizei eingeladen waren. Die Veranstaltung fand reges Interesse. Zum Thema "Verkehrsunfallrekonstruktion unter biomechanischem Aspekt" referierte Dr. Dipl.-Ing. Günter Schröder vom Institut für Rechtsmedizin der Medizinischen Hochschule Hannover. Anschließend informierte Richter am...

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Jahresrückblick 2008 der Bezirksgruppe Bückeburg

©Ulrich Antas, Minden/pixelio.de

Die Bezirksgruppe Bückeburg blickt auf ein sehr erfolgreiches Jahr 2008 zurück. Der Mitgliederbestand konnte um 20% erhöht werden. Nachdem vier Staatsanwälte beigetreten sind, hat die Bezirksgruppe nun 24 Mitglieder. Trotz dieser bescheidenen Größe, stellen wir seit der Landesvertreterversammlung im NRB den Kassenwart und die Beirätin für die Proberichter.

Am 5. November besuchten wir die adp Gauselmann GmbH in Lübbecke. Dazu waren auch die Ehefrauen, Ehemänner, Partnerinnen und Partner sowie alle Kolleginnen und Kollegen, die noch keine...

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