Wahlprüfsteine des NRB zur Landtagswahl am 15.10.2017

Der Niedersächsische Richterbund (NRB) hat die im Niedersächsischen Landtag vertretenen Parteien gebeten, zu seinen Wahlprüfsteinen für die kommende Landtagswahl Stellung zu nehmen. Nebenstehend als Download finden Sie diese Wahlprüfsteine des NRB und die Antworten von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD. Eine Antwort der FDP ist uns nicht zugegangen.

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Die Bezirksgruppe Braunschweig stellt sich vor

Die Bezirksgruppe trägt nach der Satzung den Namen "Braunschweiger Vereinigung der Richter und Staatsanwälte". Zur ihrer Arbeit gehören die Information der Mitglieder, eine engagierte Mitarbeit im Niedersächsischen Richterbund und die Vermittlung von Serviceleistungen. Veranstaltungen der Bezirksgruppe, wie der themenbezogene "Richterbundstammtisch", das alljährliche Spargelessen sowie gemeinsame Fahrten und Besichtigungen tragen zu einem guten persönlichen Kontakt der Richter und Staatsanwälte untereinander im Landgerichtsbezirk Braunschweig...

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Nachlese

Die nachfolgenden Beiträge gewähren einen Rückblick auf unsere Aktivitäten. Viel Spaß beim Stöbern!

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Spargelessen am 30.5.2018

© dauni/PIXELIO

Zum traditionellen Spargelessen traf sich die Bezirksgruppe am 30.5.2018 im Gasthaus "Wendenturm". Das erste Bier gab es wieder traditionell im Freien. Der Vorsitzende der Bezirksgruppe Holger Kuhlmann hieß die Teilnehmerinnen und Teilnehmer herzlich willkommen.

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Jahresmitgliederversammlung vom 19.10.2017

(c) Brand

Die Jahresmitgliederversammlung fand am 24.11.2016 in der IHK-Braunschweig (Gewandhaus) statt. Neben den "üblichen" Tagesordnungspunkten berichtete als Gastreferent Herr RiLG Dr. Jan-Hendrik Schulze, Landgericht Hildesheim, Mitglied der IT-Kommission des Niedersächsischen Richterbunds, über seine Erfahrungen mit der am Landgericht Hildesheim in Zivilsachen pilotierten elektronischen Aktenbearbeitung, die Parallelen zur "Elektronischen Akte" aufweise. Beifall fanden seine beiden Hauptforderungen bei der Modernisierung der Justiz-IT: Deutlich meh...

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Besuch der Sonderausstellung "Im Aufbruch - Reformation 1517-1617"

(c) Landesmuseum

Eine  gute Resonanz fand am 27.9.2017 der von RiOLG a. D. Erich Töpperwien organisierte hochinteressante Besuch der viel beachteten Sonderausstellung "Im Aufbruch - Reformation 1517-1617", mit der das Braunschweigische Landesmuseum in diesem Jahr an den Thesenanschlag Martin Luthers und die Ideen der Reformation erinnerte.

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Assessoren-Info-Veranstaltung

(c) klikgame.com

Richterinnen und Richter auf Probe hatten in der zweiten Septemberhälfte 2017 die Gelegenheit, wieder einmal wertvolle Informationen aus hochkompetenter Hand zu bekommen: Auf Initiative der Bezirksgruppe (Svenja Beute/Imma Gebauhr) ging es in der bewährten Informationsveranstaltung zum einen um Mediation, Güterichterverfahren und Intervision, zum anderen über die Grundlagen und die Praxis der dienstlichen Beurteilung. Als Vortragende konnten Frau VRi'inLG Wurdack-Scheibel (LG Braunschweig) und Herr LOStA Niestroj (GenStA Braunschweig, stellv....

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Tag der Niedersächsischen Strafjustiz in Lüneburg am 22.9.2017

(c) LG Lüneburg

Am Freitag, 22.9.2017 fand der 9. Kongress "Die Strafjustiz in Niedersachsen" statt. Eingeladen hatte der Initiatorenkreis Strafjustiz, zu dem auch der Vorsitzende des Niedersächsischen Richterbundes (NRB) gehört. Tagungsort war Lüneburg (Landgericht - s. Foto - und Rathaus).

Es ging u. a. um Beweis- und Befangenheitsanträge, die Frage der Ausweitung des Strafrechts sowie die Bedeutung des Prinzips der "ultima ratio". Die Diskussionen im Plenum moderierten OStA Klaus Ziehe (StA Braunschweig) und VPräsLG Andreas Kreutzer (LG Hannover). Außerdem...

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Jahresmitgliederversammlung vom 24.11.2016

(c) Brand

Die Jahresmitgliederversammlung fand am 24.11.2016 in der IHK-Braunschweig (Gewandhaus) statt. Unser Vorsitzender Holger Kuhlmann schilderte die im vergangenen Jahr durchgeführten vielfältigen Unternehmungen der Bezirksgruppe. Der Kassenprüfbericht durch Bettina Niemuth und Eckart Müller-Zitzke fiel erneut äußerst zufriedenstellend aus. Dem Vorstand wurde Entlastung erteilt. Der Personaldezernent des Oberlandesgerichts Michael Schulte hielt einen hochinteressanten Vortrag  zum Thema „Gewinnung und Förderung des Richternachwuchses“. Hierrüber...

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Mentoring, Beurteilungssystem und Intervision

(c) Hainz

Am Mittwoch 19.10.2016 fand in der "Vielharmonie", Steinstraße, Braunschweig (gegenüber vom OLG) eine Veranstaltung des Richterbundes - Bezirksgruppe Braunschweig - statt, zu der alle Proberichterinnen und Proberichter eingeladen waren.  

Thematisch ging es einerseits um das Instrument des Mentorings und das Beurteilungssystem bei Assessoren sowie anderseits um die Möglichkeit der Intervision. Für den ersten Teil konnte Herr Richter am Landgericht Schnitzler als Personalreferent des Landgerichts und für den zweiten Teil Frau Oberstaatsanwältin...

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Zu Besuch bei der "Braunschweiger Zeitung" am 19.4.2016

Am 19.4.2016 nahm die Bezirksgruppe an einer hochinteressanten Führung durch das neue BZV-Medienhaus der Braunschweiger Zeitung, Hintern Brüdern 23 in Braunschweig teil. 
Im Rahmen der etwa anderthalb Stunden dauernden kostenlosen Besichtigung gab die stellvertretende Leiterin der Lokalredaktion Cornelia Steiner eine sehr informative Einführung zur Entwicklung der Zeitungsarbeit, den täglichen Ablauf der Zeitungsentstehung und die Besonderheiten des neuen Medienhauses, an die sich eine Diskussion anschloss. Anschließend erhielt die...

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Jahresmitgliederversammlung am 4.11.2015

(c) Brand

Die Jahresmitgliederversammlung fand am 4.11.2015 in der IHK-Braunschweig in der Brabandtstraße statt. Bei den anstehenden Wahlen wurden Holger Kuhlmann, Amtsgericht Wolfenbüttel, als Vorsitzender sowie der Vorstand - soweit dessen Mitglieder erneut antraten - bestätigt. Neu bzw. mit neuer Funktion in den Vorstand wurden gewählt Ann-Katrin Kintscher, Staatsanwaltschaft Braunschweig, als stellvertretende Vorsitzende, Dr. Daniel Bornhöfer, Landgericht Braunschweig, als Schriftführer und Dr. Annina Schramm, Amtsgericht Braunschweig, als...

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Assessorendiskussion "Richterethik- Habt Ihr keine anderen Sorgen?" am 12.8.2015

(c) experto.de

Jeder Berufsanfänger, aber auch viele erfahrenere Richter und Staatsanwälte, haben Fragen zum Umgang mit zu bearbeitenden Fällen, mit Kollegen, mit Vorgesetzten und zur persönlichen beruflichen Position. Hierzu sowie zu weiteren Fragen des eigenen Arbeitsmanagements fand am 12.8.2015 in Braunschweig in derGaststätte "Vielharmonie" nach einleitendem Referat von Frau Oberstaatsanwältin Kirsten Böök zu den Themen "Selbstverständnis und Ethik" ein anregender Meinungsaustausch zwischen Assessorinnen und Assessoren sowie "Jungverplanten" statt.

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Spargelessen am 28.5.2015

(c) Wendenturm

Zum alljährlichen leckeren Spargelessen traf sich auch in diesem Jahr am 28.5.2015 die Bezirksgruppe in der Gaststätte „Wendenturm“ in Braunschweig. Von - besonders zahlreich! - erschienen Assessorinnen und Assessoren bis altgedienten Pensionären waren wieder alle Generationen vertreten. Das regnerische Wetter führte zu einem gemütlich prall gefüllten Veranstaltungsraum, indem sich schon beim ersten Bier sofort unterhaltsame Gespräche zwischen allen Beteiligten entwickelten. Unter den Gästen befanden sich u. a. Jan-Michael Seidel, Vizepräsident...

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Jahresmitgliederversammlung am 26.11.2014

(c) StA BS

Die Jahresmitgliederversammlung fand am 26.11.2014 in der Staatsanwaltschaft
Braunschweig
in der Turnierstraße statt. Unser Vorsitzender Holger Kuhlmann schilderte die im vergangenen Jahr durchgeführten vielfältigen Unternehmungen der Bezirksgruppe. Zusätzlich gab er einen Ausblick auf 2015. Neben u. a. dem traditionellen Spargelessen und einer weiteren Besichtigung von Unternehmen oder Institutionen (z. B. das neue Pressehaus) sind auch wieder jeweils spezielle Veranstaltungen für Assessoren und Pensionäre in Planung.

Kassenwart Dr. Christian...

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Fachtagung "Rauschmittel als Unfallursache" und "BGH-Aktuelles im Strafrecht" am 18.11.2014

© dvr.de

Der Bund gegen Alkohol und Drogen im Straßenverkehr e.V. und die Braunschweiger Bezirksgruppe des NRB hatten am 18.11.2014 zur Fachtagung „Neueres im Bereich der Rauschmitteldetektion: Unfallursache unbekannt?!“ und "Neuere Rechtsprechung des BGH zum Straf- und Strafprozessrecht" eingeladen. Es referierten EPHK Kanngießer, Drogenbeauftragter der Polizei Niedersachsen, sowie RiBGH Pfister. Zahlreiche Teilnehmerinnen und Teilnehmer trafen im Amtsgericht zu dieser hochinteressanten Veranstaltung zusammen.

Kontrollierter Alkoholgenuss und Imbiss...

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Leipzigfahrt im Mai 2014

© picture alliance

Am 23./24.5.2014 reiste die Bezirksgruppe nach Leipzig. Besucht wurde der 5. Strafsenat des BGH, das Bundesverwaltungsgericht im Reichsgerichtsgebäude, die Stasi-Ausstellung in der "Runden Ecke" und die Nikolaikirche. Eine Stadtführung und ein Konzertbesuch im Gewandhaus standen ebenfalls auf dem Programm.

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Fachvortrag "Beurteilung" für Proberichter am 12.3.2014

(c) T.Wengert/pixelio

Assessorinnen und Assessoren der Bezirksgruppe hatten am 12.3.2014 um 18.30 Uhr in der Gaststätte "Vielharmonie" (Bankplatz/Steinstraße) Gelegenheit, in einem Fachvortrag von Herrn LOStA Niestroj Wichtiges zum Thema "Beurteilung von Richterinnen/Richtern und Staatsanwältinnen/Staatsanwälten" zu erfahren.

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Jahresmitgliederversammlung am 20.11.2013

(c) Brand

Die Jahresmitgliederversammlung fand am 20.11.2013 in der IHK-Braunschweig in der Brabandtstraße statt, diesmal mit besonders vielen Teilnehmern. Unser Vorsitzender Holger Kuhlmann schilderte die im vergangenen Jahr durchgeführten vielfältigen Unternehmungen der Bezirksgruppe. Zusätzlich gab er einen Ausblick auf 2014. Neben u. a. dem traditionellen Spargelessen und einer weiteren Besichtigung von Unternehmen oder Institutionen, soll als Höhepunkt am 23./24.5.2013 eine gemeinsame Fahrt nach Leipzig unternommen werden. Erich Töpperwien, der die...

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Pensionärstreffen

(c) Havlena PIXELIO

In geselliger Runde trafen sich am 2.5.2013 die Pensionäre unserer Bezirksvereinigung im Stadthallenrestaurant "Löwenkrone". Es gab ein fröhliches Wiedersehen und unterhaltsame Gespräche. Erich Töpperwien gab interessante Ausblicke auf die bevorstehenden gemeinsamen Aktivitäten.

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"Stolperstein" in Erinnerung an Oberlandesgerichtsrat Dr. Kopfstein

Im April/Mai 2013 wurde in Erinnerung an den im Dritten Reich verfolgten und auf der Flucht nach Palästina 1940 umgekommenen jüdischen Kollegen Dr. Felix Kopfstein (Oberlandesgerichtsrat 1930-1933) an seinem früheren Wohnort in Braunschweig, Zeppelinstr. 2, ein sog. Stolperstein des Künstlers Gunter Demnig verlegt. Die Aktion erfolgte durch den Verein "Stolpersteine für Braunschweig Förderverein e. V." und einer Braunschweiger Schulklasse mit Unterstützung unserer Bezirksgruppe.

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Jahresmitgliederversammlung am 15.11.2012

© Brand

Die Jahresmitgliederversammlung fand am 15.11.2012 in der IHK-Braunschweig in der Brabandtstraße statt. Bei den anstehenden Wahlen wurden Holger Kuhlmann als Vorsitzender sowie der Vorstand - soweit dessen Mitglieder erneut antraten - bestätigt. Neu in den Vorstand als Assessorensprecherin wurde Theresa Brauer, z. Zt. Amtsgericht Wolfsburg, gewählt. Zum Thema "Einlasskontrollen in Gerichtsgebäuden" sprach als Gast der stellv. Vorsitzende des NRB Armin Böhm. Die Forderung nach ständiger Kontrolle wurde im Plenum kontrovers diskutiert....

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Unternehmensbesuch bei „Heimbs Kaffee“

(c) Brand

Die Tradition der Besichtigung regionaler Betriebe wurde fortgesetzt:

Der Veranstaltungsausschuss der Braunschweiger Bezirksgruppe hatte eine weitere hochinteressante Besichtigung organisiert. Am 4.10.2012 durften 15 unserer "schnellsten" Mitglieder - die Führung war auf diese Teilnehmerzahl begrenzt - die Fabrikation von "Heimbs Kaffee"in Braunschweig, Rebenring 30, erleben und konnten dabei viele Eindrücke rund um die exklusive Kaffeerösterei erlangen.

Weitere Bilder hier im Kasten rechts als Download.

 

Zusätzliche Infos über den...

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Fritz Bauer im Remer-Prozess 1952: Ausstellung im Landgericht

(c) Brand

Am 12.9.2012 führte auf Einladung der Bezirksgruppe Prof. Dr. Gerd Biegel vom Institut für Braunschweigische Regionalgeschichte der TU Braunschweig durch die Ausstellung "Der Prozess um den 20. Juli - Das Braunschweiger Verfahren gegen Otto Ernst Remer 1952" im Landgericht Braunschweig. Etwa 20 unserer Mitglieder verfolgten den sehr informativen Vortrag über den Prozess gegen den rechtsradikalen SRP-Politiker Remer. In diesem Verfahren wurden das Dritte Reich erstmals gerichtlich als Unrechtsstaat und das Recht auf Widerstand unter...

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Richter-und-Anwälte-Stammtisch zum Thema "Elektronische Akte"

(C) vanMelis/pixelio

Am Mittwoch, den 21.3.2012 fand wieder einmal der beliebte gemeinsame Stammtisch der Bezirksgruppe mit dem Braunschweiger Anwaltsverein statt, diesmal im Ratskeller in Braunschweig. Zum Thema "Elektronische Doppel- und Handakte in Strafsachen" referierten unsere Kollegen Wiemerslage und Behrendt ( beide Landgericht Braunschweig).

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Jahresversammlung am 10.11.2011

(c) Brand

Am 10. November 2011 fand an gewohnter Stelle im Braunschweiger Gewandhaus (IHK Braunschweig) unter der Leitung unseres Bezirksgruppenvorsitzenden Holger Kuhlmann die Jahres-Mitgliederversammlung statt. Die Beteiligung war diesmal auf Rekordniveau. Im Jahresrückblick freute sich Holger Kuhlmann, einen Zulauf zu unserer Bezirksgruppe wie nie zuvor vermelden zu können. Die Entwicklung, dass der NRB sich verstärkt tarifpolitisch engagiere und für bessere Arbeitsbedingungen eintrete, so Kuhlmann, setze sich fort.

Landesvorsitzender Andreas Kreutz...

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Besuch der Pianofabrik SCHIMMEL

(c) Schimmel

Wie ein Klavier bzw. Flügel aussieht und klingt, weiß fast jeder. Aber wie werden sie hergestellt? Dieser Frage ging unsere Bezirksgruppe am Donnerstag, 13.10.2011, ab 16.00 Uhr, durch einen Besuch der Wilhelm Schimmel Pianofortefabrik GmbH in Braunschweig, Friedrich-Seele-Straße 20, nach. Nach einer faszinierenden Führung durch die Produktion klang die hochinteressante Veranstaltung, an der viele unserer Mitglieder teilnahmen, im Schimmel-Auswahlzentrum mit einer musikalischen Überraschung aus.

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Historische Filmdokumente über Braunschweig

(c) Brand

Einen hochinteressanten und kurzweiligen Ausflug in die Historie Braunschweigs unternahmen etwa 30 unserer Mitglieder am 14.12.2010 unter der Leitung unseres Kollegen Dr. Hubert Auhagen im Stadtgeschichtlichen Museum im Altstadtrathaus, Altstadtmarkt, Braunschweig.

Nach einer Erläuterung des großen Stadtmodells präsentierte er im Vorführsaal des Museums z. T. unveröffentlichte Filmaufnahmen aus Braunschweig aus den 20er, 30er und 40iger Jahren.

 

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Richter-Anwalts-Stammtisch I

(c) H.K.

Ein weiterer gemeinsamer Stammtisch unserer Bezirksgruppe mit dem  Braun- schweiger Anwaltsverein fand am 27.10.2010 im "NEO" (ehemals „Stechinelli“ im Gewandhaus) statt, diesmal mit Gastvortrag von Probst i. R. Armin Kraft zum Thema "Kinderarmut in Braunschweig". Probst i. R. Kraft ist Beauftragter der Stadt beim Kampf gegen Kinderarmut. Kinderarmut ist in allen großen Städten Deutschlands nach wie vor ein bedrückendes Problem. In Braunschweig leben 7.838 Kinder und Jugendliche im Alter bis unter 19 Jahren in Haushalten, die ganz oder...

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Richter-Anwalts-Stammtisch II

(c) T.Wengert/PIXELIO

Wieder gut und gleichmäßig „aus beiden Lagern“ besucht war der bewährte gemeinsame Richter-Anwalts-Stammtisch am 5.5.2010 an traditioneller Stelle im Gasthaus „Stechinelli“ (jetzt "NEO") im Gewandhaus. Rechtsanwalt Beer referierte Aktuelles zum Thema Pflichtverteidigung.

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Tagung "Alkohol im Straßenverkehr"

(c) seedo/PIXELIO

Gemeinsam mit dem Bund gegen Drogen und Alkohol im Straßenverkehr hat unsere Bezirksgruppe am 22.4.2010 im Amtsgericht Braunschweig eine wissenschaftliche Tagung zum Thema Alkohol im Straßenverkehr veranstaltet. Auf der gut besuchten Veranstaltung, an der auch der Präsident des OLG Hupka und Generalstaatsanwalt Wolf sowie der Landesvorsitzende des Richterbundes Andreas Kreutzer teilnahm, erklärte uns Dr. Dipl.-Ing. Günther Schröder vom gerichtsmedizinischen Institut der MHH die „Verkehrsunfallrekonstruktion“. 

Höchstrichterlich und spannend...

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Service: SEPA-Umstellung Ihrer Einzugsermächtigung

(c) LogiTel.de

Als Service steht für diejenigen Mitglieder, die der Bezirksgruppe noch eine "alte" Einzugsermächtigung mit Bankleitzahl erteilt haben, hier als Download ein Vordruck zur Aktualisierung auf das SEPA-Verfahren zur Verfügung. Für neu Beitretende ist alles Erforderliche im aktuellen Beitrittsformular (Download unter "Die Bezirksgruppe stellt sich vor") bereits berücksichtigt.

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Cartoon

(c) Brand

"Das mit der öffentlichen Bestellung und Vereidigung von Sachverständigen verfolgte Ziel, einen geordneten Rechtsverkehr sicherzustellen, ist kein legitimes Ziel nach § 10 AGG i. V. m. Art. 6 Abs. 1 der RL 2000/78/EG, das eine generelle Höchstaltersgrenze rechtfertigen könnte" (BVerwG, Urt. v. 1.2.2012 - 8 C 24/11)

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Cartoon

Ziffer 1, Satz 1, des Merkblatts über die Amtstracht im Geschäftsbereich des Niedersächsischem Justizministeriums (Stand 1.1.2011):

"Die Robe wird über der Kleidung getragen und verdeckt diese."

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