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Liebe Kolleginnen und Kollegen,
in diesem Jahr stehen am 11.11.2015 die Wahlen zu den Richtervertretungen der ordentlichen Gerichtsbarkeit an. Da die Richtervertretungen bei einer Vielzahl von Maßnahmen, die uns in den Gerichten auch in unserer täglichen Arbeit betreffen, mitzubestimmen hat, ist die Besetzung der Mitbestimmungsgremien von großer Bedeutung. Dies gilt nicht nur für die örtlichen Richterräte, sondern auch für die Bezirksrichterräte, den Hauptrichterrat sowie den Präsidialrat.
Der NRB hat für die Wahlen zu den Richtervertretungen Wahllisten aufgestellt. Um ihnen einen besseren Überblick über die Kandidatinnen und Kandidaten für die jeweiligen Gremien zu geben, ist in der Anlage eine Informationsbroschüre angefügt. Diese wird ihnen in den kommenden Tagen auch noch in Papierform zugehen.
Zur Durchführung der Wahlen erlaube ich mir noch ein paar Hinweise:
Der Wahlvorstand hat nach § 5 Abs. 2 Nr. 10 der Wahlordnung für die Richtervertretungen den Ort und die Zeit der Stimmabgabe festzusetzen. In der Regel ist der Ort der Stimmabgabe (das sogenannte Wahllokal) im Landgericht des Bezirks. Dies bedeutet grundsätzlich, dass jede wahlberechtigte Richterin und jeder wahlberechtigte Richter von den Amtsgerichten des Bezirks ihre/seine Stimme im Landgericht abzugeben hat.
Nicht immer ist es allen Kolleginnen und Kollegen möglich, am Wahltag das Landgericht aufzusuchen. § 15 Abs. 2 der Wahlordnung sieht in einem solchen Fall vor, dass eine wahlberechtigte Richterin und ein wahlberechtigter Richter, die oder der in der Wahlzeit verhindert ist, auch durch Briefwahl wählen kann. Sollten Sie also durch Sitzung, wichtige Termine oder andere Umstände gehindert sein, in der Wahlzeit das Landgericht Ihres Bezirks aufzusuchen, können Sie die Zusendung der Briefwahlunterlagen beantragen. Um Ihnen dies ein wenig zu erleichtern, haben wir in der Anlage einen Musterantrag auf Erteilung von Briefwahlunterlagen beigefügt.
Mit kollegialen Grüßen
Dr. Catharina Schwind
Geschäftsführerin des NRB
