Jahresrückblick 2009 der Bezirksgruppe Osnabrück

Am 22.01.09 holten wir im festlichen und bis auf den letzten Platz gefüllten Zimeliensaal der Universitätsbibliothek Osnabrück die Jahreshauptversammlung 2008 nach. Hauptredner war unser Minister der Justiz Bernhard Busemann, der zu „Aktuellen justizpolitischen Fragen und Arbeitsbedingungen in der Justiz“ sehr freimütig, detailreich und ohne Umschweife sprach. Er verfolge das Ziel „Pebb§y 100“ - trotz der Wirtschaftkrise - kontinuierlich weiter, man müsse auch an Stellenhebungen denken. Aus baulicher Sicht zeichne sich für den Justizstandort Osnabrück ab, dass die Mittel für die niedersächsische Justiz aus dem Konjunkturpaket II der Bundesregierung mit 5 Mio. € komplett hier einsetzt werden könnten. Anschließend beantwortete der Minister Fragen der Mitglieder. Dabei zeigte er sich zurückhaltend gegenüber einer Verlängerung der Dienstzeit für Richterinnen und Richter über das 65. Lebensjahr hinaus. Das Treffen klang im Vorraum bei Schnittchen und anderen Leckereien sowie diversen Getränken und vielen Gesprächen erst gegen 21.00 Uhr aus.

 

Am 20.08.2009 fand das „3. Osnabrücker Assessoren-Grillen“ beim „Büdchen am Westerberg“ statt. Draußen bei zunächst gutem Wetter auf Bänken an Festzelttischen mit Gegrilltem berichtete der Präsident des Landgerichts Osnabrück Antonius Fahnemann als Gast über seine diversen beruflichen Stationen bei Amtsgerichten und dem Landgericht. Er ermunterte die Anwesenden, auch im Anschluss an die Proberichterzeit weiter flexibel zu bleiben und die Bandbreiten der beruflichen Möglichkeiten zu nutzen. Im Augenblick sei die Planstellensituation im Bezirk sehr gut, dies werde sich in den nächsten Jahren allerdings wieder ändern. Auch deshalb wirke er auf einen homogeneren Altersaufbau in der Richterschaft hin. Die Gespräche wurden an den einzelnen Tischen weitergeführt, bis ein gegen 22.00 Uhr einsetzendes fulminantes Sommergewitter die Veranstaltung beendete.

 

Vom 11. bis 13.09.2009 fuhren wir für 3 Tage nach Den Haag und Amsterdam sowie Leiden. Zunächst besuchten wir in Den Haag den „Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien“. Nach einer eingehenden Personenkontrolle nahmen wir an der seit März 2008 laufenden Verhandlung gegen Gotovina u.a. teil. Anschließend führte uns ein deutscher Vertreter der dortigen Anklagebehörde, Herr Steffen Wirth, in die Grundzüge des Völkerstrafrechts, insbesondere die Systeme der Zurechnung von kriminellen Handlungen Dritter, ein. Daran schloss sich ein informatives und sehr angenehmes Treffen mit dem schweizerischen Rechtsgelehrten und jetzigen Richter des Tribunals Prof. Dr. Stefan Trechsel an. Er sei zur vorübergehenden Verstärkung des Tribunals für ein Verfahren zunächst für drei Jahre berufen worden. Da das Verfahren andauere, habe seine Bestellung verlängert worden müssen. Er berichtete über den Ablauf und die technische Ausstattung der nicht allein durch ein angloamerikanisches Verständnis geprägten Verfahren. Letztlich bestimme der Vorsitzende mit seiner Verhandlungsleitung, ob und in welchem Umfang sich das Gericht durch Fragen oder o.ä. in den Disput zwischen Anklage und Verteidigung einschalte. Er löste großes Erstaunen mit seinem Hinweis aus, das Plenum der ursprünglich unbefristet gewählten 16 Richter könne jederzeit das Verfahrensrecht in einzelnen Punkten auch mit Wirkung für laufende Verfahren ändern. Ein beisitzender Richter der Spruchkammer könne an bis zu vier aufeinanderfolgenden Verhandlungstagen abwesend sein, sei allerdings verpflichtet, das Transskript dieser Verhandlungstage nachzuarbeiten. Grundsätzlich werde ganztägig an vier bis fünf Tagen in der Woche verhandelt. Wir verließen das Tribunal sehr beeindruckt zu einer Mittagspause, an die sich eine Stadtrundfahrt sowie Stadtführung und Besuch des berühmten „Mauritshuis“ anschloss. In Schevingen ließen wir uns am Strand bei strahlendem Sonnenschein den Wind um die Nase wehen und steuerten unser total abgelegenes Quartier in Noordwijkerhout an. Am Samstag besuchten wir Amsterdam zu Land und dann auch zu Wasser, wo wir uns doch glatt auf dem Wasser „verfuhren“ und auf Umwegen doch noch das Rijksmuseum erreichten. Abends genossen wir im „Pastaebasta Amsterdam“ bei Gesang italienische Nudelgerichte. Sonntagvormittag verbrachten wir im regnerischen Leiden und kehrten voller Eindrücke nach Osnabrück zurück.

 

Für den Presseball - anlässlich des 100. Geburtstages des Osnabrücker Theaters am 31.10.09 erstmals im Theater - konnten wir für unsere Mitglieder noch rechtzeitig ein Kartenkontingent ergattern. Die Teilnehmer waren von der Ballatmosphäre begeistert.

 

Am 17.11.09 fand schließlich die reguläre diesjährige Jahreshauptversammlung im „Rampendahl“ mit einer Wiederwahl des Vorstands statt. Der neue Vorsitzende der Bezirksgruppe Münster DirAG Dr. Stephan Teklote (Steinfurt) berichtete über die Aktivitäten der Bezirksgruppe und aus der Justiz in NRW, insbesondere von den weiterhin starken Belastungen bei Staatsanwaltschaften und Gerichten. Anschließend informierten der Vorsitzende des NRB VRiLG Andreas Kreutzer (Braunschweig) und der stellvertretende Vorsitzende des DRB DirAG Hanspeter Teetzmann (Delmenhorst) über „Aktuelle justizpolitische Fragen auf Bundesebene und in Niedersachsen“. Sie zeigten u.a. anhand der Initiative für eine amtsangemessene Besoldung auf, wie sich die Verbandsarbeit seit der durch die Föderalismusreform verlagerten Zuständigkeiten auf die Länderebene verändert und erschwert hat. Kreutzer erläuterte, der NRB wolle auch angesichts der Wirtschaftskrise an den Musterklagen festhalten und sie alsbald bei Gericht einreichen.

 

Für den 11.02.2010 steht eine Busfahrt zur „Botticelli-Ausstellung“ im Frankfurter Städel (mit Führung) auf dem Programm.