Bericht des Vorsitzenden des BNS

Für den  BNS als Fachgruppe der niedersächsischen und bremischen Sozialgerichtsbarkeit

bietet sich - frei nach Aristoteles - als Spruch des Jahres an: „Alles steigt!“

Dies gilt zunächst, wie in jedem Jahr nach „Hartz IV“, für die Verfahrenszahlen der niedersächsischen und bremischen Sozialgerichtsbarkeit. Hier haben wir gegenüber 2009 eine erneute drastische Steigerung der Eingangszahlen um mehr als 15% in der ersten und knapp 10 % in der zweiten Instanz zu verzeichnen. Trotz im Bundesdurchschnitt hoher Erledigungszahlen stiegen daher leider auch die Bestände weiter an. Die Einzelheiten zur allgemeinen Situation können Sie dem Interview mit unserem neuen Präsidenten, Herrn Heine - den ich hoffe, demnächst auch als neues Mitglied begrüßen zu können - auf Seite 4 ff.  dieses Mitteilungsblattes entnehmen.

Dankbar können wir in diesem Zusammenhang auch wieder für die Unterstützung sein, die die Sozialgerichtsbarkeit durch Abordnungen aus den anderen Gerichtsbarkeiten erfahren hat; eine Aktion die wohl auch in den nächsten Jahren fortgesetzt werden muss. Wie man hörte, und auch im letzten Mitteilungsblatt lesen konnte, hat mancher die Zeit bei uns durchaus als interessante und angenehme Abwechslung empfunden. Sollten also auch Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen, einmal den Wunsch verspüren, für ein Jahr oder zwei, mithilfe des Amtsermittlungsgrundsatzes den Sachen einmal wirklich auf den Grund zu gehen und sich nicht mit dem Vortrag der Parteien zufrieden geben zu müssen - in der Sozialgerichtsbarkeit bietet sich dazu jede Gelegenheit. Sie sind jederzeit herzlich willkommen.

„Alles steigt“ gilt aber auch für die Mitgliederentwicklung. Denn im Laufe des Jahres hat der  BNS  etliche neue Mitglieder gewinnen können. Dabei hat sich die Mitgliederstruktur des BNS weiter verändert; das Durchschnittsalter sinkt. Das liegt zum einen daran, dass einige unsere Pensionäre aus dem BNS ausgetreten sind, nachdem ihre Dienstzeit inzwischen mehr als 5 Jahre zurückliegt. Zum anderen haben sich etliche aktive Sozialrichter, aus Bremen wie aus Niedersachsen, zum Eintritt in den BNS entschlossen. Erfreulicherweise haben wir dabei nicht nur Zugänge bei den Proberichterinnen und Proberichtern zu verzeichnen. Auch für langjährig tätige Kolleginnen und Kollegen scheinen wir an Attraktivität gewonnen zu haben.

Dies ist sicher auch der Erkenntnis geschuldet, dass der Einsatz für bessere Arbeitsbedingungen und angemessene Bezahlung nur bei einer starken Berufsvertretung Erfolg verspricht. Und hier kommt der Richterbund ins Spiel: der NRB auf Landes- und der DRB auf Bundesebene, durch die wir als relativ kleine Gerichtsbarkeit unsere Interessen wirksam vertreten können.

Die Bedeutung der berufsständischen Vertretung zeigte sich auch auf der diesjährigen Mitgliederversammlung des BNS, die im September im Sozialgericht Hannover stattfand. Im öffentlichen Teil stieß der Vortrag des Kollegen Bornemann zur Besoldung und zum Stellenhebungsmodell des NRB auf reges Interesse und führte zu einer lebhaften Diskussion.

Den nichtöffentlichen Teil der Mitgliederversammlung bestimmte die Neuwahl des engeren und erweiterten Vorstandes. Wiedergewählt für den engeren Vorstand neben mir, die Kollegen Phieler und Dreyer (beide vom LSG), Schlüter (SG Bremen) und Winterhof (als Vertreter der Pensionäre). Anstelle des Kollegen String, der nicht wieder kandidierte, wurde Frau Grobrügge vom SG Stade gewählt, sodass wir erfreulicherweise wieder eine Frau im engeren Vorstand haben.

 

 

Peter Taubert