Mitgliederversammlung am 08.03.2011 (BG Hildesheim)

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Inhaltszusammenfassung

Die Mitgliederversammlung der Bezirksgruppe Hildesheim des Niedersächsischen Richterbundes hat am 8. März 2011 in der Landgerichtskantine einen neuen Vorstand gewählt und die Satzung an die neue Satzung des Nds. Richterbundes angepasst.

Einmütig bestätigten die Anwesenden VRiLG Michael Meyer-Lamp als Vorsitzenden und RiLG Volker Martin als stellvertretenden Vorsitzenden/Schriftführer. Für die Kassenführung wird künftig Staatsanwalt Oliver Paul verantwortlich sein. Den Vorstand verstärken neben der wiedergewählten Beisitzerin Ri'inLG Kirstin Seidel RiAG Dr. Hans-Jürgen Roßner vom Amtsgericht Alfeld als weiterer Beisitzer und Staatsanwältin Dr. Eva Bieker in der neu geschaffenen Funktion als Beauftragte für Kultur und Freude.Der Vorsitzende dankte den anwesenden Mitgliedern für das große Vertrauen, kündigte verstärkte Aktivitäten der Bezirksgruppe - unter anderem eine Veranstaltung zum Thema "amtsangemessene Besoldung und Reform des Versorgungsrechts" an und verabschiedete die ausscheidenen Vorstandsmitglieder. Der bisherige Kassenwart, StA Jürgen Pompe wird ab April als stellvertretender Anstaltsleiter in die JVA Uelzen abgeordnet werden während der bisherige Beisitzer, der Lehrter Amtsgerichtsdirektor Dr. Dieter Klass, dem Bezirk und dem Richterbund unter anderem als Mitglied des Richterrats erhalten bleibt.

Auf der diesjährigen Landesvetreterversammlung am 16./17. September in Celle werden VRiLG Michael Meyer-Lamp, VPräs a.D. Helmut Wöckener, RiLG Volker Martin, LOStA Thomas Pfleiderer, DirAG Wilfried Lehmann-Schmidtke und StA Oliver Paul als Delegierte sowie VRiLG Dr. Ulrich Kumme und Dr. Wolfhard Klöhn, Ri'inLG Kirstin Seidel und Ri'in Linda Fiala als Ersatzdelegierte die Bezirksgruppe vertreten.

Intensiv wurden - mit Impulsreferaten von DirAG Lehmann-Schmidtke als Vorsitzendem des Bezirkspersonalrats und StA Paul als Mitglied des Staatsanwalts-Bezirkspersonalrats - auf der Mitgliederversammlung unter anderem die Themen Neue Fachverfahren (NEFA), Spracherkennungssoftware/digitale Diktiergeräte, Schreibverpflichtung für Staatsanwälte, Justizmeile/Online-Anmeldungen für Fortbildungen, Erprobungsmöglichkeiten, Stellenabbau (auch bei den Folgediensten) sowie Möglichkeiten zu Einlasskontrollen bei kleinen Amtsgerichten diskutiert.

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