Die Fachgruppe Sozialgerichtsbarkeit stellt sich vor (FG Sozialgerichtsbarkeit)

Der Bund Niedersächsischer Sozialrichter (BNS) vertritt die Interessen der niedersächsischen und bremischen Sozialrichterinnen und Sozialrichter. Er wird bei Gesetzesänderungen und anderen Vorhaben, die die Sozialgerichtsbarkeit betreffen, von der niedersächsischen Landesregierung und dem Bremer Senat angehört. Da der BNS Mitglied des Niedersächsischen Richterbundes und des Bundes Deutscher Sozialrichter ist, können wir unsere Auffassungen auch bei Themen, wie etwa Besoldung Mitbestimmung, einbringen, die die gesamte Justiz auf Bundes- und... (mehr)

Interview mit Herrn Peter Heine, Präsident des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen (FG Sozialgerichtsbarkeit)

Frage:Was sehen Sie als die wichtigste Aufgabe in Ihrer neuen Leitungsstelle an?

Antwort:Ich möchte dafür werben und mich dafür einsetzen, dass die Beschäftigten der Sozialgerichtsbarkeit Niedersachsens und Bremens in einem überschaubaren Zeitraum, das sind für mich etwa 3-5 Jahre, auf den Grund ihrer Dezernate gucken können. Die Verfahren, die eingehen, sollen von vornherein gefördert und entsprechend qualitativ hochwertig entschieden werden können.Darauf haben die Prozessbeteiligten, aber auch die Beschäftigten der Gerichte einen Anspruch,... (mehr)

Bericht des Vorsitzenden des BNS (FG Sozialgerichtsbarkeit)

Für den  BNS als Fachgruppe der niedersächsischen und bremischen Sozialgerichtsbarkeit

bietet sich - frei nach Aristoteles - als Spruch des Jahres an: „Alles steigt!“

Dies gilt zunächst, wie in jedem Jahr nach „Hartz IV“, für die Verfahrenszahlen der niedersächsischen und bremischen Sozialgerichtsbarkeit. Hier haben wir gegenüber 2009 eine erneute drastische Steigerung der Eingangszahlen um mehr als 15% in der ersten und knapp 10 % in der zweiten Instanz zu verzeichnen. Trotz im Bundesdurchschnitt hoher Erledigungszahlen stiegen daher... (mehr)