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Gewaltakte gegen Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte sind in der Bundesrepublik Deutschland nicht an der Tagesordnung, dennoch kommen sie immer wieder vor. Auch gegenüber anderen Personen kommt es in deutschen Gerichten zu Gewaltausbrüchen. Fast immer kommen sie unerwartet ohne vorherige Anhaltspunkte.[1]

Der Niedersächsische Richterbund hat die Zusammenstellung aus dem Abschlussbericht seiner Arbeitsgruppe Sicherheit vom Mai 2007 ergänzt und aktualisiert. Es spricht vieles dafür, dass es auch in Niedersachsen noch... (mehr)

Aus Anlass der Ermordung eines Staatsanwalts in Bayern mahnt der Niedersächsische Richterbund in seiner Presseerklärung die deutliche Verstärkung des Wachtmeisterpersonals und eine schnelle Anpassung der baulichen und technischen Gegebenheiten in den Justizgebäuden an, damit in Niedersachsen endlich umfassende Einlasskontrollen durchgeführt werden können.

Zum vollständigen Text führt Sie der Link.

Die Redaktion des Mitteilungsblattes des NRB hatte sich für die Ausgabe Juli 2011 vorgenommen, die Sicherheit in der Justiz für ganz verschiedene Justizgebäude und aus ganz unterschiedlichen Blickwinkeln zu betrachten. Leider ist es ihr nicht an allen Fällen gelungen, Beiträge von denjenigen zu erhalten, die sie angesprochen hat. Dies ist insoweit bedauerlich, weil dadurch das Blickfeld noch mehr hätte geweitet werden können.

Im Mitteilungsblatt finden Sie folgende Artikel:

Sicherheitsmaßnahmen bei einem großen Amtsgericht - Interview mit... (mehr)

Am 10. Dezember 2009 fand auf Einladung von Justizminister Bernd Busemann mit Vertretern von Gerichten, Staatsanwaltschaften und Verbänden eine Sicherheitskonferenz in Hannover statt. Über die Weiterentwicklung im Jahr 2010 berichtet Armin Böhm in einem Beitrag im NRB Mitteilungsblatt vom Januar 2011. Den vollständigen Bericht finden Sie hier zum Download.

Referat von DirAG Armin Böhm anlässlich der Landesvertreterversammlung am 19.02.2010 in Osnabrück

Justizminister Busemann hatte Vertreter von Gerichten, Staatsanwaltschaften und Verbänden am 10. Dezember 2009 zu einer Sicherheitskonferenz in das „Sparkassen-Forum am Schiffgraben“ in Hannover eingeladen. Ziel der Veranstaltung war es, die Sicherheitsstrategie für die niedersächsische Justiz ausführlich zu erörtern und Informationen auszutauschen. Dass diese Veranstaltung stattfand, ist auch auf die beharrliche Arbeit des Niedersächsischen Richterbundes in den letzten Jahren zurückzuführen. Bereits die Landesvertreterversammlung im Mai... (mehr)

Nach Darstellung des Niedersächsischen Innenministers Uwe Schünemann steigt die Gewaltkriminalität an. Die Gewaltbereitschaft nimmt zu. Die Brutalität wird immer schlimmer.

Niedersachsens Justizminister Bernd Busemann sieht diese Entwicklung und erklärte anlässlich der Einweihung der Sicherheitsschleuse im Justizzentrum Hildesheim in einem Radiointerview, dass sich das Gefährdungspotential für Gerichtsgebäude in den letzten Jahren erhöht habe. Vor diesem Hintergrund hält der NRB die auf seiner Gesamtvorstandssitzung am 16. Juni 2009... (mehr)

In seiner Presseerklärung macht sich der Niedersächsische Richterbund für die flächendeckende Ausstattung der Gerichte und Staatsanwaltschaften mit Personen-Notsignal-Systemen (sog. Funkfinger) stark und fordert die Verbesserung der personellen, finanziellen und baulich-technischen Ausstattung der Justizbehörden zur Ermöglichung regelmäßiger Zugangskontrollen.

Zum vollständigen Text führt Sie der Link.

Der Niedersächsische Richterbund fordert das Niedersächsische Justizministerium auf, unverzüglich unter Beteiligung des Landeskriminalamtes und des Staatlichen Baumanagements eine Arbeitsgruppe einzurichten, mit der Erarbeitung von Sicherheitsstandards zu beauftragen und diese umzusetzen.

Im Rahmen der Diskussion um die Neustrukturierung des Justizwachtmeisterdienstes in Niedersachsen auf der Basis des Abschlussberichts des Fachgremiums aus Februar 2005 wurde deutlich, für wie bedeutsam die ständige Präsenz von Wachtmeisterinnen und Wachmeistern für die Sicherheit von Gerichten und Staatsanwaltschaften allgemein eingeschätzt wird. Dies nahm der Gesamtvorstand des NRB in seiner Sitzung vom 4. November 2005 in Bad Zwischenahn zum Anlass, die Frage nach der Sicherheit von Bediensteten und Rechtssuchenden in den niedersächsischen... (mehr)

Vortrag von Bischof em. Dr. Josef Homeyer anlässlich der Landesvertreterversammlung des Niedersächsischen Richterbundes am 20.02.2010 in Osnabrück